Verordnungsentwurf
Im RIS ansehen (neues Fenster)Änderung der Abgrenzungsverordnung 2004
Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die Abgrenzungsverordnung 2004 geändert wird
Vom Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Kundgemacht
Alle Wege im Überblick →4 Wochen Frist · 20.08.–17.09.2025
BGBl. II Nr. 5/2026 · 07.01.2026, 4 Monate nach Fristende
Der Entwurf
Was ändert der Entwurf?
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Was das Ministerium begründet
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Die Begutachtung
Begutachtungsfrist
20.08.–17.09.2025
4 WochenMedian XXVIII. GP
4 WochenRegelfall
6 Wochen
Stellungnahmen
Nicht veröffentlicht: die Stellungnahmen –
warum?
Im Bundesgesetzblatt
Kundgemacht
BGBl. II Nr. 5/2026 (neues Fenster), 07.01.2026