BStLärmIV-Novelle
Verordnung des Bundesministers für Innovation, Mobilität und Infrastruktur, mit der die Verordnung der Bundeministerin für Verkehr, Innovation und Technologie über Lärmimmissionsschutzmaßnahmen im Bereich von Bundesstraßen (Bundesstraßen-Lärmimmissionsschutzverordnung – BStLärmIV) geändert wird
Vom Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur
Kundgemacht
Alle Wege im Überblick →Volle Frist: 6 Wochen · 07.08.–18.09.2025
BGBl. II Nr. 11/2026 · 15.01.2026, 4 Monate nach Fristende
Der Entwurf
Was ändert der Entwurf?
Was das Ministerium begründet
Erläuterungen geladen.
Hauptgesichtspunkte:
Mit der Novelle sollen die Regelungen der anzuwendenden Lärmberechnungsverfahren an den Stand der Technik angepasst werden. Hinsichtlich des Berechnungsverfahrens für den betriebsbedingten Schall wurden aufgrund des Anhangs II der Richtlinie 2002/49/EG über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm, ABl. Nr. L189 vom 18.7.2002 S.12 zuletzt geändert durch die Delegierte Richtlinie (EU) 2021/1226 ABl. Nr. L269 vom 28.7.2021 S.65 die RVS 04.02.11 "Berechnung von Schallemissionen und Lärmschutz", die die technische Grundlage für die Berechnung der betriebsbedingten Schallemissionen darstellt, von der Forschungsgesellschaft Straße, Schiene und Verkehr abgeändert und mit Stand 1. November 2021 veröffentlicht. Auch die ÖAL-Richtlinie Nr. 28 "Berechnung der Schallausbreitung im Freien und Zuweisung von Lärmpegeln und Bewohnern zu Gebäuden" wurde angepasst und mit Stand 1. Oktober 2021 veröffentlicht.
Aufgrund der oben angeführten Änderungen der technischen Regelwerke und Standards sieht sich der Verordnungsgeber veranlasst, die BStLärmIV hinsichtlich der Berechnung der betriebsbedingten und baubedingten Schallemissionen bzw. Schallimmissionen entsprechend anzupassen.
Die Begutachtung
Begutachtungsfrist
07.08.–18.09.2025
6 WochenMedian XXVIII. GP
4 WochenRegelfall
6 Wochen
Stellungnahmen
warum?
Im Bundesgesetzblatt
Kundgemacht
BGBl. II Nr. 11/2026 (neues Fenster), 15.01.2026