Änderung der Suchtgift-Grenzmengenverordnung und der Psychotropen-Grenzmengenverordnung
Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die Suchtgift-Grenzmengenverordnung und die Psychotropen-Grenzmengenverordnung geändert werden
Vom Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Kundgemacht
Alle Wege im Überblick →Volle Frist: 43 Tage · 05.08.–17.09.2025
BGBl. II Nr. 320/2026 · 05.11.2026, 14 Monate nach Fristende
Der Entwurf
Was ändert der Entwurf?
Was das Ministerium begründet
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Gemäß § 28b bzw. § 31b Suchtmittelgesetz hat die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz im Einvernehmen mit der Bundesministerin für Justiz mit Verordnung für die einzelnen Suchtmittel (Suchtgifte bzw. psychotrope Stoffe), bezogen auf die Reinsubstanz des Wirkstoffes, die Untergrenze jener Menge festzusetzen, die geeignet ist, in großem Ausmaß eine Gefahr für das Leben oder die Gesundheit von Menschen herbeizuführen (Grenzmenge).
Die untenstehend aufgelisteten Substanzen wurden bereits in die Anhänge der Suchtgiftverordnung (SV) bzw. Psychotropenverordnung (PV) aufgenommen. Die Aufnahme der Substanzen in die Anhänge der SV bzw. PV hat zur Folge, dass auch eine Grenzmenge in der Suchtgift-Grenzmengenverordnung (SGV) bzw. Psychotropen-Grenzmengenverordnung (PGV) festzusetzen ist. Dieser gesetzlichen Vorgabe wird durch das gegenständliche Vorhaben nachgekommen.
Die Begutachtung
Begutachtungsfrist
05.08.–17.09.2025
43 TageMedian XXVIII. GP
4 WochenRegelfall
6 Wochen
Stellungnahmen
warum?
Im Bundesgesetzblatt
Kundgemacht
BGBl. II Nr. 320/2026 (neues Fenster), 05.11.2026