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Verordnungsentwurf
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Änderung der Suchtgift-Grenzmengenverordnung und der Psychotropen-Grenzmengenverordnung

Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die Suchtgift-Grenzmengenverordnung und die Psychotropen-Grenzmengenverordnung geändert werden

Vom Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

  1. Begutachtung

    Volle Frist: 43 Tage · 05.08.–17.09.2025

  2. Bundesgesetzblatt

    BGBl. II Nr. 320/2026 · 05.11.2026, 14 Monate nach Fristende

Der Entwurf

Was ändert der Entwurf?

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Was das Ministerium begründet

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Gemäß § 28b bzw. § 31b Suchtmittelgesetz hat die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz im Einvernehmen mit der Bundesministerin für Justiz mit Verordnung für die einzelnen Suchtmittel (Suchtgifte bzw. psychotrope Stoffe), bezogen auf die Reinsubstanz des Wirkstoffes, die Untergrenze jener Menge festzusetzen, die geeignet ist, in großem Ausmaß eine Gefahr für das Leben oder die Gesundheit von Menschen herbeizuführen (Grenzmenge).

Die untenstehend aufgelisteten Substanzen wurden bereits in die Anhänge der Suchtgiftverordnung (SV) bzw. Psychotropenverordnung (PV) aufgenommen. Die Aufnahme der Substanzen in die Anhänge der SV bzw. PV hat zur Folge, dass auch eine Grenzmenge in der Suchtgift-Grenzmengenverordnung (SGV) bzw. Psychotropen-Grenzmengenverordnung (PGV) festzusetzen ist. Dieser gesetzlichen Vorgabe wird durch das gegenständliche Vorhaben nachgekommen.

Dokumente (3)

Quelle: RIS · Dokumentnummer BEGUT_950186EA_A286_4CA6_BEA1_225A61C53266.

Die Begutachtung

  • Begutachtungsfrist

    05.08.–17.09.2025

    43 Tage
    Median
    4 Wochen
    Regelfall
    6 Wochen

Stellungnahmen

Nicht veröffentlicht: die Stellungnahmen –
warum?

Im Bundesgesetzblatt