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Verordnungsentwurf
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Wasserstoffverordnung – WstVO

Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft, Energie und Tourismus über Anforderungen und Kriterien für die Herstellung von erneuerbarem Wasserstoff nicht biogenen Ursprungs

Vom Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus

  1. Entwurf

    16.09.2025 · setzt EU-Recht um

  2. Begutachtung

    Kurze Frist: 15 Tage · 16.09.–01.10.2025

  3. Bundesgesetzblatt

    BGBl. II Nr. 139/2026 · 15.06.2026, 8 Monate nach Fristende

Der Entwurf

  • Setzt EU-Recht um

    Umsetzungsfrist
    2024/1711 bis 17.07.2026¹
    • Begutachtung
      16.09.–01.10.2025
      Bundesgesetzblatt
      15.06.2026

    ¹ Weitere Fristen für einzelne Bestimmungen (2024/1711): 17.01.2025.

Quellen:Vorblatt und Gesetzestext (RIS)Fristen (EUR-Lex)
Methode

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Was das Ministerium begründet

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§ 6 Abs. 4 EAG ermächtigt die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie im Einvernehmen im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft, dem Bundesminister für Finanzen sowie dem Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft nähere Bestimmungen zu den Anforderungen und Kriterien zur Herstellung von erneuerbarem Wasserstoff nicht biogenen Ursprungs mit Verordnung festzulegen. Gemäß dem Bundesministeriengesetz 1986 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 10/2025 fallen Angelegenheiten des Energiewesens nunmehr in die Zuständigkeit des Bundesministers für Wirtschaft, Energie und Tourismus.

Bei der Erzeugung von erneuerbarem Wasserstoff nicht biogenen Ursprungs sind die Kriterien und Anforderungen dieser Verordnung einzuhalten, um eine Förderung nach dem EAG in Anspruch nehmen zu können und damit die Energie auf den Beitrag der Republik Österreich gemäß Art. 3 Abs. 2 der Richtlinie (EU) 2018/2001 sowie auf die in Art. 29a Abs. 1 derselben Richtlinie angeführten Zielvorgaben angerechnet werden kann.

Die Verordnung entspricht dem Regelungsgehalt der einschlägigen Bestimmungen in den Artikeln 27, 29a, 30 und 31 der Richtlinie (EU) 2018/2001.

Dokumente (2)

Quelle: RIS · Dokumentnummer BEGUT_9579C5B8_2EA3_413B_B01E_B0146465CB48.

Die Begutachtung

  • Begutachtungsfrist

    16.09.–01.10.2025

    15 Tage
    Median
    4 Wochen
    Regelfall
    6 Wochen

Stellungnahmen

Nicht veröffentlicht: die Stellungnahmen –
warum?

Im Bundesgesetzblatt