Zum Inhalt springen
Verordnungsentwurf
Im RIS ansehen (neues Fenster)

1. AltlastenatlasVO-Novelle 2025

Verordnung mit der die Altlastenatlas-VO geändert wird

Vom Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft

  1. Entwurf

    30.07.2025

  2. Begutachtung

    Volle Frist: 6 Wochen · 30.07.–10.09.2025

  3. Bundesgesetzblatt

    BGBl. II Nr. 269/2025 · 02.12.2025, 3 Monate nach Fristende

Der Entwurf

Was ändert der Entwurf?

Die Textgegenüberstellung wird geladen …

Was das Ministerium begründet

Erläuterungen geladen.

Um die seit der Novelle der Altlastenatlas-VO, BGBl. II Nr. 234/2024, erarbeiteten Untersuchungsergebnisse hinsichtlich der Ausweisungen weiterer Altlasten und der Änderung von Prioritätenklassen aufzunehmen, ist die Altlastenatlas-VO neuerlich zu novellieren.

Darüberhinaus sind aufgrund der ALSAG-Novelle 2024, BGBl. I Nr. 30/2024, Anpassungen an die neuen Begrifflichkeiten und Rahmenbedingungen vorzunehmen. Dies umfasst insbesondere die Ersetzung von Grundstücksnummern durch Links und Hash-Werte, um entsprechend § 15 Abs. 1 ALSAG eine lagemäßige Darstellung von Altlasten in einem Geographischen Informationssystem basierend auf der Digitalen Katastralmappe (DKM) in Gestalt von Polygonen, welche die jeweiligen Flächen abgrenzen, auf der Webseite www.altlasten.gv.at zu gewährleisten.

In das Begutachtungsverfahren werden jene Institutionen, welche in der Altlastensanierungskommission vertreten sind, einbezogen.

Inhalt der Novelle ist

1. die Ausweisung und/oder Festlegung der Prioritätenklasse folgender Altlasten:

- N103: Sportzentrum Vösendorf (PK 3)

- O91: Chemische Reinigung Wozabal Katzbach (PK 2)

- O92: Chemische Reinigung Jäger Klammstraße (PK -)

- O93: Rekord Kleiderreinigung Museumstraße (PK -)

- O94: Deponie Rindbach (PK -)

- ST36: Teergrube Mürzzuschlag (PK -)

- ST37: Feuerwehrschule Lebring (PK 1)

- ST38: Binder Magnete (PK -)

Weiterlesen – noch 10 Absätze

2. die Änderung der Prioritätenklasse folgender Altlast auf "dekontaminiert":

- K23: Pale

3. die Änderung der Prioritätenklasse der folgenden Altlast (Altlastenteilflächen) auf "dekontaminiert" bzw. "gesichert":

- K13: ÖCW Weißenstein

4. die Änderung der Prioritätenklasse folgender Altlasten auf "gesichert":

- N19: Mülldeponie Purgstall

- N57: Deponie Wienerberger

- N58: Heferlbach

- ST32: Halde Schrems

Allein durch den formellen Akt der Eintragung oder Streichung von Altlasten bzw. der Festlegung der Prioritätenklassen sind keine zusätzlichen finanziellen Auswirkungen zu erwarten und es werden auch keine Informationspflichten für Unternehmen festgelegt.

Dokumente (2)

Quelle: RIS · Dokumentnummer BEGUT_95A018D1_9B7F_4BB1_AD1A_B6921264E46D.

Die Begutachtung

  • Begutachtungsfrist

    30.07.–10.09.2025

    6 Wochen
    Median
    4 Wochen
    Regelfall
    6 Wochen

Stellungnahmen

Nicht veröffentlicht: die Stellungnahmen –
warum?

Im Bundesgesetzblatt