1. AltlastenatlasVO-Novelle 2025
Verordnung mit der die Altlastenatlas-VO geändert wird
Kundgemacht
Alle Wege im Überblick →30.07.2025
Volle Frist: 6 Wochen · 30.07.–10.09.2025
BGBl. II Nr. 269/2025 · 02.12.2025, 3 Monate nach Fristende
Der Entwurf
Was ändert der Entwurf?
Was das Ministerium begründet
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Um die seit der Novelle der Altlastenatlas-VO, BGBl. II Nr. 234/2024, erarbeiteten Untersuchungsergebnisse hinsichtlich der Ausweisungen weiterer Altlasten und der Änderung von Prioritätenklassen aufzunehmen, ist die Altlastenatlas-VO neuerlich zu novellieren.
Darüberhinaus sind aufgrund der ALSAG-Novelle 2024, BGBl. I Nr. 30/2024, Anpassungen an die neuen Begrifflichkeiten und Rahmenbedingungen vorzunehmen. Dies umfasst insbesondere die Ersetzung von Grundstücksnummern durch Links und Hash-Werte, um entsprechend § 15 Abs. 1 ALSAG eine lagemäßige Darstellung von Altlasten in einem Geographischen Informationssystem basierend auf der Digitalen Katastralmappe (DKM) in Gestalt von Polygonen, welche die jeweiligen Flächen abgrenzen, auf der Webseite www.altlasten.gv.at zu gewährleisten.
In das Begutachtungsverfahren werden jene Institutionen, welche in der Altlastensanierungskommission vertreten sind, einbezogen.
Inhalt der Novelle ist
1. die Ausweisung und/oder Festlegung der Prioritätenklasse folgender Altlasten:
- N103: Sportzentrum Vösendorf (PK 3)
- O91: Chemische Reinigung Wozabal Katzbach (PK 2)
- O92: Chemische Reinigung Jäger Klammstraße (PK -)
- O93: Rekord Kleiderreinigung Museumstraße (PK -)
- O94: Deponie Rindbach (PK -)
- ST36: Teergrube Mürzzuschlag (PK -)
- ST37: Feuerwehrschule Lebring (PK 1)
- ST38: Binder Magnete (PK -)
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2. die Änderung der Prioritätenklasse folgender Altlast auf "dekontaminiert":
- K23: Pale
3. die Änderung der Prioritätenklasse der folgenden Altlast (Altlastenteilflächen) auf "dekontaminiert" bzw. "gesichert":
- K13: ÖCW Weißenstein
4. die Änderung der Prioritätenklasse folgender Altlasten auf "gesichert":
- N19: Mülldeponie Purgstall
- N57: Deponie Wienerberger
- N58: Heferlbach
- ST32: Halde Schrems
Allein durch den formellen Akt der Eintragung oder Streichung von Altlasten bzw. der Festlegung der Prioritätenklassen sind keine zusätzlichen finanziellen Auswirkungen zu erwarten und es werden auch keine Informationspflichten für Unternehmen festgelegt.
Die Begutachtung
Begutachtungsfrist
30.07.–10.09.2025
6 WochenMedian XXVIII. GP
4 WochenRegelfall
6 Wochen
Stellungnahmen
warum?
Im Bundesgesetzblatt
Kundgemacht
BGBl. II Nr. 269/2025 (neues Fenster), 02.12.2025