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Verordnungsentwurf
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Wahltageverordnung 2027

Verordnung der Bundesministerin für Frauen, Wissenschaft und Forschung über die Wahltage der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlen 2027

Vom Bundesministerium für Frauen, Wissenschaft und Forschung

  1. Entwurf

    19.11.2026

  2. Begutachtung

    3 Wochen Frist · 19.11.–10.12.2026

  3. Bundesgesetzblatt

    ausstehend

Noch 18 Tage · bis Do., 10.12.2026

Stellungnahmen gehen hier direkt an das Ministerium – an die Adresse im Begleitschreiben.

Der Entwurf

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Was das Ministerium begründet

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Das Ministerium gliedert diese Erläuterungen nicht selbst.

Entwurf

Erläuterungen

Gemäß § 43 Abs. 1 des Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetzes 2014 - HSG 2014, BGBl. I Nr. 45/2014, sind die Wahlen in sämtliche Organe der Österreichischen Hochschüler:innenschaft, der Hochschüler:innenschaften und in die Hochschulvertretungen und Studienvertretungen an Bildungseinrichtungen, an denen keine Hochschüler:innenschaft eingerichtet ist, mit Ausnahme der Wahlkommissionen und der Organe gemäß § 15 Abs. 2, alle zwei Jahre gleichzeitig, auf Grund des allgemeinen, gleichen und geheimen Verhältniswahlrechtes, gesondert für jedes dieser Organe durchzuführen.

Das Wahlrecht ist persönlich bei der zuständigen Wahlkommission auszuüben. Die Wahlen der Bundesvertretung und der Hochschulvertretungen sind auch durch Briefwahl in Form der Übermittlung einer Wahlkarte zulässig.

Weiterlesen – noch 2 Absätze

Gemäß § 43 Abs. 2 HSG 2014 sind die Wahlen von Dienstag bis Donnerstag einer Woche in der Zeit von Mitte April bis Mitte Juni durchzuführen. Die Wahlkommissionen oder Unterwahlkommissionen an Bildungseinrichtungen gemäß § 1 Abs. 1 Z 2 bis 5, an denen berufsbegleitende Studien oder duale Studiengänge eingerichtet sind, sind davon abweichend berechtigt, den ersten und/oder den zweiten Wahltag auf Freitag bzw. Samstag der der Wahl vorangehenden Woche vorzuziehen. In diesem Bundesgesetz festgelegte Fristen, die sich nach den Wahltagen richten, bleiben davon unberührt. Die Bundesministerin oder der Bundesminister hat nach Anhörung der Österreichischen Hochschüler:innenschaft, der Hochschüler:innenschaften und der Hochschulvertretungen an Bildungseinrichtungen, an denen keine Hochschüler:innenschaft eingerichtet ist, die Wahltage und die sich daraus ergebenden Fristen durch Verordnung festzulegen. Näheres zu den Fristigkeiten ist überdies im HSG 2014 und in der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlordnung 2014 - HSWO 2014, BGBl. II Nr. 376/2014 geregelt.

Als Wahltermin wird Dienstag, 11. Mai 2027, Mittwoch, 12. Mai 2027 und Donnerstag, 13. Mai 2027 vorgeschlagen. Dies ist der Wunschtermin der Österreichischen Hochschüler:innenschaft.

Dokumente (2)

Quelle: RIS · Dokumentnummer BEGUT_9DFFA520_F2B7_40CA_9982_F555847077CA.

Die Begutachtung

  • Begutachtungsfrist

    19.11.–10.12.2026

    3 Wochen
    Median
    4 Wochen
    Regelfall
    6 Wochen

Stellungnahmen

Nicht veröffentlicht: die Stellungnahmen –
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