Planungsübersichtsverordnung
Verordnung der Bundesministerin für Frauen, Wissenschaft, und Forschung über die Planungsübersicht
Vom Bundesministerium für Frauen, Wissenschaft und Forschung
Begutachtung beendet
Alle Wege im Überblick →30.04.2026
22 Tage Frist · 30.04.–22.05.2026
Bundesgesetzblatt
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Der Entwurf
Was ändert der Entwurf?
Was das Ministerium begründet
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Mit dem Hochschulrechtspaket 2024 (BGBl. I Nr. 50/2024) wurde die Rechtsgrundlage des Entwicklungsplans novelliert und auch dessen Fristigkeit für die Vorlage auf sechs Jahre erhöht. Gleichzeitig ist von nun an die Vorlage einer Planungsübersicht gemäß § 13 Abs. 7a UG vorgesehen. Diese basiert auf dem jeweiligen Entwicklungsplan und ist bis zum 31. Dezember des zweiten Jahres jeder Leistungsvereinbarungsperiode (LV-Periode) vorzulegen. Das Ziel dabei ist, jene Planungsdaten, die für die Vorbereitung der LV-Verhandlungen besonders relevant sind, in einer übersichtlichen Form bereitzustellen.
Die Einführung der Planungsübersicht soll dem Bundesministerium für Frauen, Wissenschaft und Forschung (BMFWF) ermöglichen, die Verhandlungsposition der Universitäten vorab einschätzen zu können und eine gezielte, auf Daten basierende Vorbereitung gewährleisten. Dadurch soll der Verhandlungsprozess für die Leistungsvereinbarungen vereinfacht werden und Rückfragen seitens des Ministeriums sollen möglichst vermieden werden. Die gegenständliche Verordnung soll Art und Umfang der zu liefernden Tabellen sowie das Vorlageprozedere näher regeln.
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Bisher wurden die Informationen der Universitäten im Entwicklungsplan im Hinblick auf relevante Plangrößen, insbesondere im Personalbereich, in sehr unterschiedlichen Qualitäten vorgelegt. Dies erschwert eine fundierte, realistische Einschätzung der notwendigen Mittel sowie die entsprechende Beurteilung der LV-Entwürfe durch das BMFWF. Darüber hinaus fehlt oftmals die Verknüpfbarkeit zwischen den strategischen Zielsetzungen der Universitäten und dem damit im Zusammenhang stehenden Personalressourceneinsatz. Beispielsweise werden die gesamtuniversitären Schwerpunkte detailliert in Entwicklungsplänen beschrieben, wobei z.B. eine Zuordnung von Personalressourcen zu den entsprechenden Forschungsschwerpunkten nicht vorgesehen ist.
Die tabellarische Form erlaubt darüber hinaus eine transparente Darstellung der geplanten inhaltlichen und strukturellen Schwerpunktsetzungen der Universitäten - sei es bei der Entwicklung neuer Studien, der Festlegung von Forschungsschwerpunkten oder der fachlichen Widmung von Professuren. Durch den geplanten Einsatz bzw. der geplanten Zuordnung von Ressourcen sind zentrale Entwicklungslinien daher bereits vor dem Beginn der LV-Verhandlungen einzuschätzen.
Durch das standardisierte Tabellenformat sind durch die Verknüpfung von Daten Ableitungen möglich, die dem BMFWF bisher in dieser Form nicht zur Verfügung standen. Zur Vorbereitung für die LV-Verhandlungen können daher Zusammenhänge hergestellt werden, die für ebendiese besonders relevant sind.
Kompetenzgrundlage:
Die Kompetenz zu den Regelungen ergibt sich insbesondere aus Art. 10 Abs. 12a Bundes-Verfassungsgesetz - B-VG, BGBl. Nr. 1/1930, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 222/2022 ("Universitäts- und Hochschulwesen").
Die Begutachtung
Begutachtungsfrist
30.04.–22.05.2026
22 TageMedian XXVIII. GP
4 WochenRegelfall
6 Wochen