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Verordnungsentwurf
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Verordnung, mit der die Pflanzgutverordnung geändert wird

Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft, mit der die Pflanzgutverordnung geändert wird

Vom Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft

  1. Entwurf

    04.08.2025 · setzt EU-Recht um

    Was ändert der Entwurf? →

  2. Begutachtung

    Kurze Frist: 2 Wochen · 04.08.–18.08.2025

  3. Bundesgesetzblatt

    BGBl. II Nr. 203/2025 · 25.09.2025, 38 Tage nach Fristende

Der Entwurf

  • Setzt EU-Recht um

    Durchführungsrichtlinie (EU) 2025/145, beschlossen am 29.01.2025.

    Umsetzungsfrist
    31.07.2025
    • Begutachtung
      04.08.–18.08.2025
      Bundesgesetzblatt
      25.09.2025
Quellen:Vorblatt und Gesetzestext (RIS)Fristen (EUR-Lex)
Methode

Was ändert der Entwurf?

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Was das Ministerium begründet

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Mit dem Pflanzgutgesetz 1997 wurde unter anderem die Richtlinie 2008/90/EG über das Inverkehrbringen von Vermehrungsmaterial und Pflanzen von Obstarten zur Fruchterzeugung umgesetzt. Weitere für die Vollziehung des Gesetzes erforderliche Regelungen wurden mit der Pflanzgutverordnung auf Grundlage des Pflanzgutgesetzes erlassen. Durch die Pflanzgutverordnung werden zahlreiche EU-Durchführungsrichtlinien, die im Regelungsbereich der oben genannten EU-Richtlinie erlassen wurden, umgesetzt.

Mit der Durchführungsrichtlinie (EU) 2025/145 erfolgte eine Änderung der Durchführungsrichtlinie 2014/98/EU (Vermehrungsmaterial von Obstarten). Bei den Änderungen handelt es sich durchwegs um technische Anpassungen im Bereich der Anforderungen an das jeweilige Vermehrungsmaterial, die durch eine Änderung der technischen Anhänge zur Pflanzgutverordnung umgesetzt werden.

Die EU-Durchführungsrichtlinie ist bis 31. Juli 2025 umzusetzen.

Des Weiteren erfolgt eine Bereinigung von einzelnen Redaktionsversehen.

Dokumente (3)

Quelle: RIS · Dokumentnummer BEGUT_A760A02B_1832_4F58_A91B_F48845C8F4CD.

Die Begutachtung

  • Begutachtungsfrist

    04.08.–18.08.2025

    2 Wochen
    Median
    4 Wochen
    Regelfall
    6 Wochen

Stellungnahmen

Nicht veröffentlicht: die Stellungnahmen –
warum?

Im Bundesgesetzblatt