Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlordnung 2014
Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlordnung 2014 (HSWO 2014) geändert wird
Vom Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung
Kundgemacht
Alle Wege im Überblick →27 Tage Frist · 19.12.2024 – 15.01.2025
BGBl. II Nr. 12/2025 · 31.01.2025, 16 Tage nach Fristende
Der Entwurf
Was ändert der Entwurf?
Was das Ministerium begründet
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Im Vorfeld der ÖH-Wahlen 2025 ergeben sich einerseits aus den Erfahrungen der letzten Wahlen und andererseits aus den geänderten äußeren Rahmenbedingungen Verbesserungserfordernisse, die in die Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlordnung 2014 (HSWO 2014) einfließen und bereits für die ÖH-Wahlen 2025 gelten sollen.
Diese Änderungen umfassen:
1. Auflösung eines Normenkonflikts (§ 29 Abs. 3 und § 32 Abs. 2 HSWO)
2. Verkürzung der Antragsfrist für Briefwahlkarten (§ 52 Abs. 1 HSWO)
3. Verlängerung der Einlangensfrist für Briefwahlkarten (§ 57 Abs. 3 HSWO)
Die Begutachtung
Begutachtungsfrist
19.12.2024 – 15.01.2025
27 TageMedian XXVIII. GP
4 WochenRegelfall
6 Wochen
Stellungnahmen
warum?
Im Bundesgesetzblatt
Kundgemacht
BGBl. II Nr. 12/2025 (neues Fenster), 31.01.2025