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Verordnungsentwurf
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Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlordnung 2014

Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlordnung 2014 (HSWO 2014) geändert wird

Vom Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung

  1. Begutachtung

    27 Tage Frist · 19.12.2024 – 15.01.2025

  2. Bundesgesetzblatt

    BGBl. II Nr. 12/2025 · 31.01.2025, 16 Tage nach Fristende

Der Entwurf

Was ändert der Entwurf?

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Was das Ministerium begründet

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Im Vorfeld der ÖH-Wahlen 2025 ergeben sich einerseits aus den Erfahrungen der letzten Wahlen und andererseits aus den geänderten äußeren Rahmenbedingungen Verbesserungserfordernisse, die in die Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlordnung 2014 (HSWO 2014) einfließen und bereits für die ÖH-Wahlen 2025 gelten sollen.

Diese Änderungen umfassen:

1. Auflösung eines Normenkonflikts (§ 29 Abs. 3 und § 32 Abs. 2 HSWO)

2. Verkürzung der Antragsfrist für Briefwahlkarten (§ 52 Abs. 1 HSWO)

3. Verlängerung der Einlangensfrist für Briefwahlkarten (§ 57 Abs. 3 HSWO)

Dokumente (3)

Quelle: RIS · Dokumentnummer BEGUT_ABAC63C3_D2C6_4086_84F5_AA51F224AECF.

Die Begutachtung

  • Begutachtungsfrist

    19.12.2024 – 15.01.2025

    27 Tage
    Median
    4 Wochen
    Regelfall
    6 Wochen

Stellungnahmen

Nicht veröffentlicht: die Stellungnahmen –
warum?

Im Bundesgesetzblatt