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Verordnungsentwurf
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Novelle der Eisenbahnkreuzungsverordnung 2012

Verordnung des Bundesministers für Innovation, Mobilität und Infrastruktur, mit der die Eisenbahnkreuzungsverordnung 2012 geändert wird

Vom Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur

  1. Begutachtung

    29 Tage Frist · 01.04.–30.04.2026

  2. Bundesgesetzblatt

    BGBl. II Nr. 235/2026 · 04.08.2026, 3 Monate nach Fristende

Der Entwurf

Was ändert der Entwurf?

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Was das Ministerium begründet

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Hauptgesichtspunkte des Entwurfs:

Seit dem Inkrafttreten der Eisenbahnkreuzungsverordnung 2012 - EisbKrV, BGBl. II Nr. 216/2012, hat sich beim Vollzug bei einzelnen Bestimmungen insbesondere der Bedarf nach näheren Ergänzungen, auch im Sinne einer einheitlichen Auslegung der Verordnung, ergeben. Durch die Aufnahme näherer Ergänzungen in die Eisenbahnkreuzungsverordnung 2012 soll deren Vollzug erleichtert und damit eine Verfahrensbeschleunigung erzielt werden. Desweiteren sollen Eisenbahnunternehmen vor Investitionen in neue Sicherungen einer Eisenbahnkreuzungssicherungen bewahrt werden, wenn solche neuen Sicherungen nicht zwingend notwendig sind und mit bereits vorhandenen Sicherungen das Auslangen gefunden werden kann.

In die vorliegende Novelle werden beispielsweise folgende Ergänzungen aufgenommen:

- Zulässigkeit der Bewachung von Eisenbahnkreuzungen auch in bisher nicht ausdrücklich geregelten Fällen;

- Übergangsbestimmung zur Berücksichtigung von bestehenden Sicherungen, die auf Grundlage dieser Verordnung neu errichtet wurden;

- Anpassung der Regelungen über die Sperrstrecken (Anlage 1) an die Verhaltensregelungen für die Straßenbenutzer.

Weiterlesen – noch 1 Absatz

In die vorliegende Novelle werden insbesondere folgende Klarstellungen aufgenommen:

In den Übergangsbestimmungen finden sich nunmehr Regelungen zu gemäß § 10 der Eisenbahn-Kreuzungsverordnung 1961 gesicherten Eisenbahnkreuzungen. Auch diese sind im Rahmen der Aufsichtstätigkeit der zuständigen Behörde jedenfalls entsprechend zu überprüfen.

Dokumente (3)

Quelle: RIS · Dokumentnummer BEGUT_BB82D515_776F_4283_994D_B80C6AAAE53C.

Die Begutachtung

  • Begutachtungsfrist

    01.04.–30.04.2026

    29 Tage
    Median
    4 Wochen
    Regelfall
    6 Wochen

Stellungnahmen

Nicht veröffentlicht: die Stellungnahmen –
warum?

Im Bundesgesetzblatt