Verordnung des Bundesministers für Bildung, mit der die Zeugnisformularverordnung, die Verordnung über Aufnahms- und Eignungsprüfungen und die Bildungsdokumentationsverordnung 2021 geändert werden
Kundgemacht
Alle Wege im Überblick →4 Wochen Frist · 08.05.–05.06.2026
BGBl. II Nr. 210/2026 · 14.07.2026, 39 Tage nach Fristende
Der Entwurf
Was ändert der Entwurf?
Was das Ministerium begründet
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Hauptgesichtspunkte des Entwurfes
Mit der Novelle BGBl. I Nr. 2/2026 wurden Regelungen für außerordentliche Schülerinnen und Schüler in Deutschfördermaßnahmen weiterentwickelt und die Aufhebung der AHS-Sonderform "Aufbau-gymnasium und Aufbaurealgymnasium" beschlossen. Es ist daher notwendig, die Zeugnisformular-verordnung, BGBl. Nr. 415/1989, die Verordnung über Aufnahms- und Eignungsprüfungen, BGBl. Nr. 291/1975, und die Bildungsdokumentationsverordnung 2021, BGBl. II Nr. 268/2021, an die neue Rechtslage anzupassen.
Mit vorliegendem Entwurf soll
- der geänderten Rechtslage für Schülerinnen und Schüler in Deutschfördermaßnahmen durch die Änderung bzw. Ergänzungen der Zeugnisformulare sowie der Gesamtevidenz entsprochen werden und
- der Rechtsbestand an die Aufhebung der AHS-Sonderform "Aufbaugymnasium und Aufbau-realgymnasium" entsprechend der gesetzlichen Änderungen angepasst werden.
Die Begutachtung
Begutachtungsfrist
08.05.–05.06.2026
4 WochenMedian XXVIII. GP
4 WochenRegelfall
6 Wochen
Stellungnahmen
warum?
Im Bundesgesetzblatt
Kundgemacht
BGBl. II Nr. 210/2026 (neues Fenster), 14.07.2026