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Verordnungsentwurf
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Verordnung des Bundesministers für Bildung, mit der die Zeugnisformularverordnung, die Verordnung über Aufnahms- und Eignungsprüfungen und die Bildungsdokumentationsverordnung 2021 geändert werden

Vom Bundesministerium für Bildung

  1. Begutachtung

    4 Wochen Frist · 08.05.–05.06.2026

  2. Bundesgesetzblatt

    BGBl. II Nr. 210/2026 · 14.07.2026, 39 Tage nach Fristende

Der Entwurf

Was ändert der Entwurf?

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Was das Ministerium begründet

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Hauptgesichtspunkte des Entwurfes

Mit der Novelle BGBl. I Nr. 2/2026 wurden Regelungen für außerordentliche Schülerinnen und Schüler in Deutschfördermaßnahmen weiterentwickelt und die Aufhebung der AHS-Sonderform "Aufbau-gymnasium und Aufbaurealgymnasium" beschlossen. Es ist daher notwendig, die Zeugnisformular-verordnung, BGBl. Nr. 415/1989, die Verordnung über Aufnahms- und Eignungsprüfungen, BGBl. Nr. 291/1975, und die Bildungsdokumentationsverordnung 2021, BGBl. II Nr. 268/2021, an die neue Rechtslage anzupassen.

Mit vorliegendem Entwurf soll

- der geänderten Rechtslage für Schülerinnen und Schüler in Deutschfördermaßnahmen durch die Änderung bzw. Ergänzungen der Zeugnisformulare sowie der Gesamtevidenz entsprochen werden und

- der Rechtsbestand an die Aufhebung der AHS-Sonderform "Aufbaugymnasium und Aufbau-realgymnasium" entsprechend der gesetzlichen Änderungen angepasst werden.

Dokumente (3)

Quelle: RIS · Dokumentnummer BEGUT_C0694500_CBC8_4EFF_881F_1FDBC0586603.

Die Begutachtung

  • Begutachtungsfrist

    08.05.–05.06.2026

    4 Wochen
    Median
    4 Wochen
    Regelfall
    6 Wochen

Stellungnahmen

Nicht veröffentlicht: die Stellungnahmen –
warum?

Im Bundesgesetzblatt