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Verordnungsentwurf
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Verordnung über die Vermarktung von Eiern

Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft über die Vermarktung von Eiern

Vom Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft

Begutachtung beendet

Alle Wege im Überblick →
  1. Entwurf

    29.04.2026

  2. Begutachtung

    Volle Frist: 47 Tage · 29.04.–15.06.2026

  3. Bundesgesetzblatt

    bisher keine Kundmachung · üblich sind rund zwei Monate nach Fristende

Der Entwurf

Was ändert der Entwurf?

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Was das Ministerium begründet

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Im Rahmen der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 über eine gemeinsame Marktorganisation (GMO) für landwirtschaftliche Erzeugnisse, ABl. Nr. L 347 vom 20.12.2013 S. 671, sind Vermarktungsnormen für (Hühner-)Eier (Art. 75 ff. leg.cit.) erlassen.

Die ausführenden Detailvorschriften zu diesen Normen wurden mit der delegierten Verordnung (EU) 2023/2465 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 hinsichtlich der Vermarktungsnormen für Eier und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 589/2008, ABl. Nr. L vom 8.11.2023 S. 1 sowie mit der Durchführungsverordnung (EU) 2023/2466 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 hinsichtlich der Vermarktungsnormen für Eier, ABl. Nr. L vom 8.11.2023 S. 1, neu geregelt.

Die Änderung der Unionsvorschriften macht nun in der Folge auch eine entsprechende Anpassung der zur innerstaatlichen Durchführung auf der Rechtsbasis des Vermarktungsnormengesetzes - VNG, BGBl. I Nr. 68/2007 i.d.g.F., erlassenen Verordnung über Vermarktungsnormen für Eier, BGBl. II Nr. 365/2009 i.d.F. BGBl. II Nr. 71/2017, erforderlich.

Weiterlesen – noch 2 Absätze

So sind im Grunde allein die Verweise ins Unionsrecht zu aktualisieren. Da es sich hierbei allerdings um zahlreiche Verweise handelt, wird die gesamte Regelung aus Gründen der Einfachheit und Rechtsklarheit neu erlassen, wobei 1:1 auf der bestehenden Vorschrift aufgebaut wird. Lediglich der Verordnungstitel wurde von "Verordnung über Vermarktungsnormen für Eier" auf "Verordnung über die Vermarktung von Eiern" geändert, da der fühere Titel als Pleonasmus erschien.

Kompetenzgrundlage:

Der vorliegende Verordnungsentwurf stützt sich auf § 4 Abs. 1 Z 1, § 5, § 7 Abs. 3, § 20 Abs. 9 und § 21 Abs. 2 des Vermarktungsnormengesetzes - VNG, BGBl. I Nr. 68/2007 i.d.F. BGBl. I Nr. 104/2019.

Dokumente (2)

Quelle: RIS · Dokumentnummer BEGUT_C0C75FF2_4A78_4DCD_A66F_97B85F07EF46.

Die Begutachtung

  • Begutachtungsfrist

    29.04.–15.06.2026

    47 Tage
    Median
    4 Wochen
    Regelfall
    6 Wochen

Stellungnahmen

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