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Verordnungsentwurf
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Zuverlässigkeitsüberprüfungen-Verordnung

Verordnung des Bundesministers für Inneres über die Festsetzung eines Pauschalbetrags als Ersatz für die Durchführung von Zuverlässigkeitsüberprüfungen nach dem Resilienz kritischer Einrichtungen-Gesetz (ZÜPV)

Vom Bundesministerium für Inneres

  1. Entwurf

    30.01.2026

  2. Begutachtung

    4 Wochen Frist · 30.01.–27.02.2026

  3. Bundesgesetzblatt

    BGBl. II Nr. 90/2026 · 14.04.2026, 46 Tage nach Fristende

Der Entwurf

Was ändert der Entwurf?

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Was das Ministerium begründet

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Dokumente (2)

Quelle: RIS · Dokumentnummer BEGUT_CAC17FF2_40D6_4A71_A593_B29D9A86ACEC.

Die Begutachtung

  • Begutachtungsfrist

    30.01.–27.02.2026

    4 Wochen
    Median
    4 Wochen
    Regelfall
    6 Wochen

Stellungnahmen

Nicht veröffentlicht: die Stellungnahmen –
warum?

Im Bundesgesetzblatt