Verordnungsentwurf
Im RIS ansehen (neues Fenster)Zuverlässigkeitsüberprüfungen-Verordnung
Verordnung des Bundesministers für Inneres über die Festsetzung eines Pauschalbetrags als Ersatz für die Durchführung von Zuverlässigkeitsüberprüfungen nach dem Resilienz kritischer Einrichtungen-Gesetz (ZÜPV)
Kundgemacht
Alle Wege im Überblick →30.01.2026
4 Wochen Frist · 30.01.–27.02.2026
BGBl. II Nr. 90/2026 · 14.04.2026, 46 Tage nach Fristende
Der Entwurf
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Was das Ministerium begründet
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Die Begutachtung
Begutachtungsfrist
30.01.–27.02.2026
4 WochenMedian XXVIII. GP
4 WochenRegelfall
6 Wochen
Stellungnahmen
Nicht veröffentlicht: die Stellungnahmen –
warum?
Im Bundesgesetzblatt
Kundgemacht
BGBl. II Nr. 90/2026 (neues Fenster), 14.04.2026