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Verordnungsentwurf
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Verordnung des Bundesministers für Bildung, mit der die Beträge für die Gewährung von Schulbeihilfen und Heimbeihilfen für das Schuljahr 2025/26 festgesetzt werden (Schülerbeihilfen-Valorisierungsverordnung 2025)

Vom Bundesministerium für Bildung

  1. Entwurf

    04.06.2025

  2. Begutachtung

    Volle Frist: 6 Wochen · 04.06.–16.07.2025

  3. Bundesgesetzblatt

    BGBl. II Nr. 181/2025 · 12.08.2025, 27 Tage nach Fristende

Der Entwurf

Was ändert der Entwurf?

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Was das Ministerium begründet

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Das Ministerium gliedert diese Erläuterungen nicht selbst.

Zeitgleich mit dem Teuerungs-Entlastungspaket III (BGBl. I Nr. 174/2022) wurde die Novelle BGBl. I Nr. 161/2022 des Schülerbeihilfengesetzes 1983 beschlossen. Mit diesen Gesetzesänderungen sollen künftig viele Sozialleistungen automatisch an die Inflation angepasst werden.

§ 12 Abs. 4 des Schülerbeihilfengesetzes 1983 sieht daher die jährliche Anhebung der Beträge der Schülerbeihilfe, geregelt in den §§ 4 Abs. 4, 9 Abs. 1a, 10 Abs. 1a, 11 Abs. 2, 11a Abs. 1, 12 Abs. 2, 3, 5, 6, 8, 9 und 10 sowie 20a entsprechend dem jährlich vom Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz festzusetzenden Anpassungsfaktor gemäß § 108f ASVG vor. Dieser beträgt für das Jahr 2025 1,046 (vgl. BGBl. II Nr. 291/2024).

Die sich vervielfachten Beträge sind jährlich durch Verordnung der Bundesministerin oder des Bundesministers für Bildung festzustellen. Die Anhebung der Beträge wird jeweils mit 1. September wirksam.

Diese Beträge bilden die Basis für die Valorisierung im Folgejahr.

Dokumente (2)

Quelle: RIS · Dokumentnummer BEGUT_CD3CE023_BE78_49AE_A23A_3FEB53FA5F60.

Die Begutachtung

  • Begutachtungsfrist

    04.06.–16.07.2025

    6 Wochen
    Median
    4 Wochen
    Regelfall
    6 Wochen

Stellungnahmen

Nicht veröffentlicht: die Stellungnahmen –
warum?

Im Bundesgesetzblatt