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Verordnungsentwurf
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2. Novelle zur Bäderhygieneverordnung 2012

Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die Bäderhygieneverordnung 2012 geändert wird

Vom Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

  1. Begutachtung

    Volle Frist: 62 Tage · 18.12.2024 – 18.02.2025

  2. Bundesgesetzblatt

    BGBl. II Nr. 115/2026 · 11.05.2026, 15 Monate nach Fristende

Der Entwurf

Was ändert der Entwurf?

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Was das Ministerium begründet

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Die Entwicklungen im Hinblick auf den Stand der Technik erfordern eine Anpassung der aus dem Jahr 2012 stammenden Verordnung. Der gegenständliche Entwurf dient der Modernisierung und trägt der Notwendigkeit der Optimierung organisatorischer Abläufe Rechnung. Neben diesen Änderungen werden auch Anpassungen an die aus der Vollzugspraxis gewonnenen Erfahrungen und Normungen sowie redaktionelle Änderungen vorgenommen.

Dokumente (3)

Quelle: RIS · Dokumentnummer BEGUT_D0F87F8D_A689_419E_BF79_4ABEF6E09A97.

Die Begutachtung

  • Begutachtungsfrist

    18.12.2024 – 18.02.2025

    62 Tage
    Median
    4 Wochen
    Regelfall
    6 Wochen

Stellungnahmen

Nicht veröffentlicht: die Stellungnahmen –
warum?

Im Bundesgesetzblatt