Zum Inhalt springen
Verordnungsentwurf
Im RIS ansehen (neues Fenster)

Verordnung des Bundesministers für Innovation, Mobilität und Infrastruktur mit der die Verordnung der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie über ein Sicherheitsmanagement für die Straßenverkehrsinfrastruktur geändert wird

Vom Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur

  1. Begutachtung

    Volle Frist: 6 Wochen · 14.04.–26.05.2025

  2. Bundesgesetzblatt

    BGBl. II Nr. 155/2025 · 09.07.2025, 44 Tage nach Fristende

Der Entwurf

Was ändert der Entwurf?

Die Textgegenüberstellung wird geladen …

Was das Ministerium begründet

Erläuterungen geladen.

Hauptgesichtspunkte des Entwurfs:

Die Richtlinie (EU) 2019/1936 zur Änderung der Richtlinie 2008/96/EG über ein Sicherheitsmanagement für die Straßenverkehrsinfrastruktur, ABl. Nr. L 305 vom 26.11.2019 S. 1, wird durch das Bundesstraßengesetz 1971 (BStG 1971) sowie durch gegenständliche Novellierung der Durchführungsverordnung in nationales Recht umgesetzt werden.

Im BStG 1971 werden die in der Richtlinie 2008/96/EG in der Fassung der Richtlinie (EU) 2019/1936 (Sicherheitsmanagement-RL) vorgesehenen Instrumente des Sicherheitsmanagements der Straßenverkehrsinfrastruktur in Grundzügen geregelt. Durch den vorliegenden Verordnungsentwurf soll das Verfahren der netzweiten Straßenverkehrssicherheitsbewertung im Detail umgesetzt werden und die Instrumente des Sicherheitsmanagements an die Vorgaben der Richtlinie (EU) 2019/1936 angepasst werden. Der Entwurf enthält demnach nähere Regelungen über

- die Folgenabschätzung hinsichtlich der Straßenverkehrssicherheit,

- das Straßenverkehrssicherheitsaudit,

- die netzweite Straßenverkehrssicherheitsbewertung und die Veröffentlichung von Straßenabschnitten mit hoher Unfallhäufigkeit,

- die Straßenverkehrssicherheitsüberprüfung (Road Safety Inspections, RSI),

- die Ausbildung und Zertifizierung sowie die Fortbildung von Straßenverkehrssicherheitsgutachtern.

Entsprechungstabelle:

Tabellen und Abbildungen des Dokuments stehen hier nicht.

Dokumente (3)

Quelle: RIS · Dokumentnummer BEGUT_D1BCBE14_03B3_4677_9B1C_CE94F8684F6B.

Die Begutachtung

  • Begutachtungsfrist

    14.04.–26.05.2025

    6 Wochen
    Median
    4 Wochen
    Regelfall
    6 Wochen

Stellungnahmen

Nicht veröffentlicht: die Stellungnahmen –
warum?

Im Bundesgesetzblatt