Änderung der Verordnung über die Erstellung von Indizes der Preisentwicklung von Importen
Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft, Energie und Tourismus und des Bundesministers für Finanzen, mit der die Verordnung über die Erstellung von Indizes der Preisentwicklung von Importen geändert wird
Kundgemacht
Alle Wege im Überblick →24 Tage Frist · 15.04.–09.05.2025
BGBl. II Nr. 234/2025 · 29.10.2025, 6 Monate nach Fristende
Der Entwurf
Was ändert der Entwurf?
Was das Ministerium begründet
Erläuterungen geladen.
Die Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft, Energie und Tourismus und des Bundesministers für Finanzen über die Erstellung von Indizes der Preisentwicklung von Importen, BGBl. II Nr. 464/2006, idgF bildet die Grundlage für die Durchführung von Preiserhebungen und die Erstellung der Indizes der Importpreise.
Weiterlesen – noch 8 AbsätzeWeniger anzeigen
Die weltweit durchgeführten Revisionen der bestehenden wirtschaftsstatistischen Nomenklaturen und insbesondere der Änderung der europäischen NACE-Verordnung durch die Delegierte Verordnung (EU) 2023/137 der Kommission vom 10. Oktober 2022 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1893/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufstellung der statistischen Systematik der Wirtschaftszweige NACE Revision 2, ABl. L 19 vom 20.01.2023 S. 5, führten dazu, dass in diesem Zusammenhang auch die derzeit verwendete nationale Version dieser Systematik, die ÖNACE 2008, einer Revision zu unterziehen war. Aufgrund des vorliegenden unionsrechtlichen Implementierungsplanes ist zu gewährleisten, dass ab dem Referenzjahr 2025 für die gegenständliche Durchführung von Preiserhebungen und die Erstellung der Indizes der Importpreise die ÖNACE 2025 die Grundlage für die Zuordnung der statistischen Einheiten nach Wirtschaftstätigkeiten und für die Abgrenzung der Erhebungsmasse iVm der Feststellung der Auskunftspflicht die maßgebliche Systematik der Wirtschaftstätigkeiten darstellt. Daraus ergibt sich auch der unmittelbare Bedarf für die Novellierung dieser Verordnung.
In diesem Zusammenhang muss darauf hingewiesen werden, dass die Auswirkungen der Revision der europäischen Systematik der Wirtschaftstätigkeiten (NACE Rev. 2.1) für Durchführung von Preiserhebungen und die Erstellung der Indizes der Importpreise sehr geringfügig ausfallen. Daher sind einerseits nur geringfügige Adaptierungen in Übereinstimmung mit den Bestimmungen der unionsrechtlichen Vorgaben (Durchführungsverordnung (EU) 2020/1197) notwendig und andererseits ist der Bezug zur gültigen "ÖNACE 2025" anzupassen.
Des Weiteren wurde die Auswahl der Positionen der CPA (statistische Güterklassifikation in Verbindung mit den Wirtschaftszweigen) Güter angepasst, um den in den vergangenen Jahren eingetretenen Änderungen der Relevanz der einzelnen Positionen der CPA-Güter für den europäischen Stichprobenplan Rechnung zu tragen. Daher wird ab 2025 die CPA-Klasse B 06.20 (Erdgas) zusätzlich aufgenommen.
Der vorliegende Entwurf einer Novellierung der Verordnung soll die Fortführung der nationalen und unionsrechtskonformen Durchführung von Preiserhebungen und die Erstellung der Indizes der Importpreise auf Basis der Wirtschaftstätigkeitensystematik ÖNACE 2025 sicherstellen. Die Struktur der ÖNACE 2025 kann in der Klassifikationsdatenbank der Statistik Austria (www.statistik.at Datenbanken Klassifikationsdatenbank) abgerufen werden.
Da die genannten Änderungen nur formalen Charakter aufweisen, kommt es in diesem Zusammenhang zu keiner zusätzlichen Belastung von Unternehmen.
Kompetenzgrundlagen:
Der vorliegende Entwurf stützt sich auf das Bundesstatistikgesetz 2000, BGBl. I Nr. 163/1999, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 125/2024.
Besonderheiten des Normerzeugungsverfahrens:
Keine.
Finanzielle Auswirkungen:
Keine.
Die Begutachtung
Begutachtungsfrist
15.04.–09.05.2025
24 TageMedian XXVIII. GP
4 WochenRegelfall
6 Wochen
Stellungnahmen
warum?
Im Bundesgesetzblatt
Kundgemacht
BGBl. II Nr. 234/2025 (neues Fenster), 29.10.2025