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Verordnungsentwurf
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Änderung der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswirtschaftsverordnung sowie der Hochschülerschaftsraum- und -verwaltungsbeitragsverordnung

Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswirtschaftsverordnung sowie die Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsraum- und -verwaltungsbeitragsverordnung geändert werden

Vom Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung

  1. Begutachtung

    4 Wochen Frist · 03.02.–03.03.2025

  2. Bundesgesetzblatt

    BGBl. II Nr. 115/2025 · 25.06.2025, 4 Monate nach Fristende

Der Entwurf

Was ändert der Entwurf?

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Was das Ministerium begründet

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Aufgrund der Änderung des Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetz 2014 - HSG 2014, BGBl. I Nr. 45/2014 mit BGBl. I Nr. 77/2021 sind Anpassungen in dieser Verordnung erforderlich. Außerdem ergibt sich aus rechtsentwickelnder Hinsicht Änderungsbedarf.

Neben Änderungen in wirtschaftlichen Belangen erfolgen Klarstellungen und legistische Berichtigungen auf die im Besonderen Teil näher eingegangen wird.

Dokumente (3)

Quelle: RIS · Dokumentnummer BEGUT_E0399A69_F17E_4E17_9AA4_FDC8DF6B18AF.

Die Begutachtung

  • Begutachtungsfrist

    03.02.–03.03.2025

    4 Wochen
    Median
    4 Wochen
    Regelfall
    6 Wochen

Stellungnahmen

Nicht veröffentlicht: die Stellungnahmen –
warum?

Im Bundesgesetzblatt