Änderung der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswirtschaftsverordnung sowie der Hochschülerschaftsraum- und -verwaltungsbeitragsverordnung
Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswirtschaftsverordnung sowie die Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsraum- und -verwaltungsbeitragsverordnung geändert werden
Vom Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung
Kundgemacht
Alle Wege im Überblick →4 Wochen Frist · 03.02.–03.03.2025
BGBl. II Nr. 115/2025 · 25.06.2025, 4 Monate nach Fristende
Der Entwurf
Was ändert der Entwurf?
Was das Ministerium begründet
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Aufgrund der Änderung des Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetz 2014 - HSG 2014, BGBl. I Nr. 45/2014 mit BGBl. I Nr. 77/2021 sind Anpassungen in dieser Verordnung erforderlich. Außerdem ergibt sich aus rechtsentwickelnder Hinsicht Änderungsbedarf.
Neben Änderungen in wirtschaftlichen Belangen erfolgen Klarstellungen und legistische Berichtigungen auf die im Besonderen Teil näher eingegangen wird.
Die Begutachtung
Begutachtungsfrist
03.02.–03.03.2025
4 WochenMedian XXVIII. GP
4 WochenRegelfall
6 Wochen
Stellungnahmen
warum?
Im Bundesgesetzblatt
Kundgemacht
BGBl. II Nr. 115/2025 (neues Fenster), 25.06.2025