AbfallendeVO
Verordnung der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie mit der die Verordnung über das Abfallende von feuerfesten Abfällen geändert wird
Vom Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie
Kundgemacht
Alle Wege im Überblick →05.12.2024
Volle Frist: 6 Wochen · 05.12.2024 – 16.01.2025
BGBl. II Nr. 166/2025 · 21.07.2025, 6 Monate nach Fristende
Der Entwurf
Was ändert der Entwurf?
Was das Ministerium begründet
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Feuerfeste Werkstoffe werden mit hohem Energieaufwand hergestellt. Feuerfeste Abfälle fallen insbesondere als Ofenausbruch zB bei Wartungsarbeiten an. Dieses Material ist, nach entsprechender Behandlung, gut geeignet bei der Herstellung von feuerfesten Werkstoffen wiedereingesetzt zu werden. Die Kreislaufführung dieses Materials führt zu Energieeinsparungen und damit zur Reduktion von treibhauswirksamen Emissionen.
Mit der Verordnung über das Abfallende von feuerfesten Abfällen wurde die Deklaration des Abfallendes von feuerfesten Abfällen für die Herstellung von feuerfesten Werkstoffen und Ausmauerungen ermöglicht. Die bestimmungsgemäße Verwendung soll um den Einsatz als metallurgischer Zusatzstoff in der Eisen- und Stahlindustrie erweitert werden.
Die Begutachtung
Begutachtungsfrist
05.12.2024 – 16.01.2025
6 WochenMedian XXVIII. GP
4 WochenRegelfall
6 Wochen
Stellungnahmen
warum?
Im Bundesgesetzblatt
Kundgemacht
BGBl. II Nr. 166/2025 (neues Fenster), 21.07.2025