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Verordnungsentwurf
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AbfallendeVO

Verordnung der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie mit der die Verordnung über das Abfallende von feuerfesten Abfällen geändert wird

Vom Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie

  1. Entwurf

    05.12.2024

  2. Begutachtung

    Volle Frist: 6 Wochen · 05.12.2024 – 16.01.2025

  3. Bundesgesetzblatt

    BGBl. II Nr. 166/2025 · 21.07.2025, 6 Monate nach Fristende

Der Entwurf

Was ändert der Entwurf?

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Was das Ministerium begründet

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Feuerfeste Werkstoffe werden mit hohem Energieaufwand hergestellt. Feuerfeste Abfälle fallen insbesondere als Ofenausbruch zB bei Wartungsarbeiten an. Dieses Material ist, nach entsprechender Behandlung, gut geeignet bei der Herstellung von feuerfesten Werkstoffen wiedereingesetzt zu werden. Die Kreislaufführung dieses Materials führt zu Energieeinsparungen und damit zur Reduktion von treibhauswirksamen Emissionen.

Mit der Verordnung über das Abfallende von feuerfesten Abfällen wurde die Deklaration des Abfallendes von feuerfesten Abfällen für die Herstellung von feuerfesten Werkstoffen und Ausmauerungen ermöglicht. Die bestimmungsgemäße Verwendung soll um den Einsatz als metallurgischer Zusatzstoff in der Eisen- und Stahlindustrie erweitert werden.

Dokumente (2)

Quelle: RIS · Dokumentnummer BEGUT_E2FCE209_EF4C_4ED8_9FE2_CB600CB48E8B.

Die Begutachtung

  • Begutachtungsfrist

    05.12.2024 – 16.01.2025

    6 Wochen
    Median
    4 Wochen
    Regelfall
    6 Wochen

Stellungnahmen

Nicht veröffentlicht: die Stellungnahmen –
warum?

Im Bundesgesetzblatt