Verordnungsentwurf
Im RIS ansehen (neues Fenster)Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die Tierschutz-Sonderhaltungsverordnung (TSch-SV) geändert wird
Vom Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Kundgemacht
Alle Wege im Überblick →4 Wochen Frist · 13.02.–13.03.2026
BGBl. II Nr. 146/2026 · 18.06.2026, 3 Monate nach Fristende
Der Entwurf
Was ändert der Entwurf?
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Was das Ministerium begründet
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Es erfolgt eine Novelle der Tierschutz-Sonderhaltungsverordnung, in welcher Bestimmungen für die Haltung von Tieren zur Zucht normiert werden. Außerdem werden Bestimmungen der Verordnung betreffend Ausnahmen von der Meldepflicht für die Haltung von Tieren zum Zweck der Zucht und des Verkaufs, BGBl. II Nr. 70/2016, in diese Verordnung integriert.
Die Begutachtung
Begutachtungsfrist
13.02.–13.03.2026
4 WochenMedian XXVIII. GP
4 WochenRegelfall
6 Wochen
Stellungnahmen
Nicht veröffentlicht: die Stellungnahmen –
warum?
Im Bundesgesetzblatt
Kundgemacht
BGBl. II Nr. 146/2026 (neues Fenster), 18.06.2026