Zum Inhalt springen
Verordnungsentwurf
Im RIS ansehen (neues Fenster)

Entwurf einer Verordnung, mit der die Kleinbadeteichverordnung erlassen und die Bäderhygieneverordnung 2012 geändert wird; Allgemeines Begutachtungsverfahren

Vom Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

Begutachtung beendet

Alle Wege im Überblick →
  1. Begutachtung

    38 Tage Frist · 07.07.–14.08.2026

  2. Bundesgesetzblatt

    bisher keine Kundmachung · üblich sind rund zwei Monate nach Fristende

Der Entwurf

Was ändert der Entwurf?

Die Textgegenüberstellung wird geladen …

Was das Ministerium begründet

Erläuterungen geladen.

Kleinbadeteiche unterscheiden sich in zentralen Eckpunkten sowohl von Becken als auch von Oberflächengewässern und unterliegen demgemäß einem eigenen Regelungsregime. Mangels einer Aufbereitung gemäß den §§ 9 ff der Verordnung des Bundesministers für Gesundheit über Hygiene in Bädern, Warmsprudelwannen (Whirlwannen), Saunaanlagen, Warmluft- und Dampfbädern und Kleinbadeteichen (Bäderhygieneverordnung 2012 - BHygV 2012), BGBl. II Nr. 321/2012, und mangels einer den Oberflächengewässern vergleichbaren ökologischen und hygienischen Stabilität geht mit ihrer Benützung insbesondere ein erhöhtes Gesundheitsrisiko einher. Um diesem Unterschied ausreichend Rechnung zu tragen, werden die Bestimmungen über Kleinbadeteiche aus der BHygV 2012 herausgelöst und Kleinbadeteiche nunmehr in einer eigenen Verordnung geregelt.

Fortschreitende technische Entwicklungen, bei denen Filter und Umwälzungen die hygienische Sicherheit und ökologische Stabilität im Ergebnis in vergleichbarer Weise wie die bestehenden Mechanismen (in Form des "Sedimentationsprinzips") ermöglichen, erfordern zudem eine Anpassung der aus dem Jahr 2012 stammenden Bestimmungen betreffend Kleinbadeteiche. Diese neuen Systeme sind derzeit in der BHygV 2012 nicht ausdrücklich geregelt, was zu Rechtsunsicherheiten in der Praxis führt.

Weiterlesen – noch 2 Absätze

Der gegenständliche Entwurf dient demgemäß der Festsetzung klarer Regelungen, die ausdrücklich für alle Bauarten von Kleinbadeteichen gelten, insbesondere unabhängig vom Vorhandensein eines Regenerationsbereichs oder der optischen Erscheinungsform. Die mit der Verankerung dieser neuen Systeme verbundenen wissenschaftlichen Unsicherheiten und das mit Kleinbadeteichen insgesamt einhergehende erhöhte Gesundheitsrisiko werden dabei durch strenge Begleitmaßnahmen (erhöhte Frequenz von Untersuchungen bei neu errichteten Kleinbadeteichen und Übermittlung entsprechender Daten zu Zwecken der Evaluierung in den ersten sechs Jahren nach Inkrafttreten sowie Stärkung der Eigenverantwortung der Badenden) ausgeglichen.

Damit wird der Rechtssicherheit sowie der Notwendigkeit eines einheitlichen Vollzugs Rechnung getragen. Neben diesen Änderungen werden auch Erfahrungen aus der Behördenpraxis und die Ergebnisse einer bundesweit durchgeführten Evaluierung der Regelungen betreffend Kleinbadeteiche berücksichtigt.

Dokumente (3)

Quelle: RIS · Dokumentnummer BEGUT_E9F4C208_9E66_465B_A9EC_BA81145E1CF1.

Die Begutachtung

  • Begutachtungsfrist

    07.07.–14.08.2026

    38 Tage
    Median
    4 Wochen
    Regelfall
    6 Wochen

Stellungnahmen

Nicht veröffentlicht: die Stellungnahmen –
warum?