Verordnungsentwurf
Im RIS ansehen (neues Fenster)ELGA-Speicherverpflichtungs-Verordnungsnovelle 2026
Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die ELGA-Verordnung 2015 geändert wird
Vom Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Begutachtung beendet
Alle Wege im Überblick →Kurze Frist: 3 Tage · 09.11.–12.11.2026
Bundesgesetzblatt
bisher keine Kundmachung · üblich sind rund zwei Monate nach Fristende
Der Entwurf
Was ändert der Entwurf?
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Was das Ministerium begründet
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Die Begutachtung
Begutachtungsfrist
09.11.–12.11.2026
3 TageMedian XXVIII. GP
4 WochenRegelfall
6 Wochen
Stellungnahmen
Nicht veröffentlicht: die Stellungnahmen –