Verordnungsentwurf
Im RIS ansehen (neues Fenster)12. Novelle der FSG-GV
Verordnung des Bundesministers für Innovation, Mobilität und Infrastruktur, mit der die Führerscheingesetz-Gesundheitsverordnung geändert wird (12. Novelle der FSG-GV
Vom Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur
Begutachtung beendet
Alle Wege im Überblick →4 Wochen Frist · 25.11.–23.12.2025
Bundesgesetzblatt
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Der Entwurf
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Was das Ministerium begründet
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Hauptgesichtspunkte des Entwurfes:
Zentraler Punkt dieser Novelle ist die Anpassung der Tarife (Honorare) für die sachverständigen Ärzte. Ergänzend dazu wird das verkehrspsychologische screening ebenfalls valorisiert. Außerdem entfällt das amtsärztliche Gutachten nach viermaligen Nichtbestehender praktischen Fahrprüfung.
Die Begutachtung
Begutachtungsfrist
25.11.–23.12.2025
4 WochenMedian XXVIII. GP
4 WochenRegelfall
6 Wochen
Stellungnahmen
Nicht veröffentlicht: die Stellungnahmen –