Aushubverordnung
Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft über die Verwertung und das Abfallende bestimmter Aushubmaterialien
Begutachtung beendet
Alle Wege im Überblick →07.01.2026
Volle Frist: 6 Wochen · 07.01.–18.02.2026
Bundesgesetzblatt
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Der Entwurf
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Was das Ministerium begründet
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Aushubmaterialien stellen mit mehr als 40 Mio. Tonnen Aufkommen pro Jahr die bei weitem größte Abfallfraktion dar, die - trotz teilweiser guter technischer Eignung für eine Verwertung - zu einem großen Teil deponiert wird. Ziel der Verordnung ist die massenmäßig relevantesten, nicht verunreinigten Aushubmaterialien einer Vorbereitung zur Wiederverwendung und einem möglichst hochwertigen Recycling zuzuführen. Dafür sollen:
- die relevanten Abfallarten und deren Verwendungen entsprechend dem bisherigen Behandlungsgrundsatz des Bundes-Abfallwirtschaftsplans 2023 (BAWP 2023) festgelegt werden,
- ein vorzeitiges Abfallende für nicht verunreinigte Bodenaushubmaterialien der besten Qualitäten (A1, A2 und A2-G) ermöglicht werden und
- bestimmte spezifische Behandlungspflichten für bestimmte Abfälle festgelegt werden.
Die Begutachtung
Begutachtungsfrist
07.01.–18.02.2026
6 WochenMedian XXVIII. GP
4 WochenRegelfall
6 Wochen