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Verordnungsentwurf
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Aushubverordnung

Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft über die Verwertung und das Abfallende bestimmter Aushubmaterialien

Vom Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft

Begutachtung beendet

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  1. Entwurf

    07.01.2026

  2. Begutachtung

    Volle Frist: 6 Wochen · 07.01.–18.02.2026

  3. Bundesgesetzblatt

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Der Entwurf

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Was das Ministerium begründet

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Aushubmaterialien stellen mit mehr als 40 Mio. Tonnen Aufkommen pro Jahr die bei weitem größte Abfallfraktion dar, die - trotz teilweiser guter technischer Eignung für eine Verwertung - zu einem großen Teil deponiert wird. Ziel der Verordnung ist die massenmäßig relevantesten, nicht verunreinigten Aushubmaterialien einer Vorbereitung zur Wiederverwendung und einem möglichst hochwertigen Recycling zuzuführen. Dafür sollen:

- die relevanten Abfallarten und deren Verwendungen entsprechend dem bisherigen Behandlungsgrundsatz des Bundes-Abfallwirtschaftsplans 2023 (BAWP 2023) festgelegt werden,

- ein vorzeitiges Abfallende für nicht verunreinigte Bodenaushubmaterialien der besten Qualitäten (A1, A2 und A2-G) ermöglicht werden und

- bestimmte spezifische Behandlungspflichten für bestimmte Abfälle festgelegt werden.

Dokumente (2)

Quelle: RIS · Dokumentnummer BEGUT_F431F7DE_A7E3_49DC_B16E_25AEA3E22AD2.

Die Begutachtung

  • Begutachtungsfrist

    07.01.–18.02.2026

    6 Wochen
    Median
    4 Wochen
    Regelfall
    6 Wochen

Stellungnahmen

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