Initiativantrag 409/A
Auf parlament.gv.at ansehen (neues Fenster)ORF-Gesetz, Änderung
Bundesgesetz, mit dem das ORF-Gesetz geändert wird
Eingebracht von Abgeordneten von ÖVP, SPÖ und NEOS
Gesetz geworden
Alle Wege im Überblick →Begutachtung
ohne Begutachtung · kein Ministerialentwurf
nicht erreicht
Regierungsvorlage
keine · Antrag von Abgeordneten
nicht erreicht
Initiativantrag · 11.07.2025 · im Ausschuss und im Plenum geändert · ÖVP, SPÖ, NEOS und GRÜNE dafür, FPÖ dagegen
BGBl. I Nr. 58/2025
Was „ohne Begutachtung“ heißt
Im Parlament
Stand
Der Text wurde im Parlament weiter geändert.
Im Ausschuss
Bericht 201 d.B. (neues Fenster)Im Plenum
Angenommen: Abänderungsantrag AA-27 (neues Fenster), 41. Sitzung des Nationalrates (neues Fenster)Dritte Lesung
ÖVP, SPÖ, NEOS und GRÜNE dafür, FPÖ dagegen.
Quelle: ParlamentVerlauf (neues Fenster)
Was ändert der Entwurf?
Die Textgegenüberstellung wird geladen …
Dokumente zum Antrag (4)
Was das Parlament am Text geändert hat
Der Gesetzestext der Antragsfassung wird mit dem der Ausschussfassung verglichen …
Im Bundesgesetzblatt
Was sich vom Antrag bis zum Gesetz geändert hat
Der Gesetzestext der Antragsfassung wird mit dem der Fassung im Bundesgesetzblatt verglichen …