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ORF-Gesetz, Änderung

Bundesgesetz, mit dem das ORF-Gesetz geändert wird Titeländerung: Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über den Österreichischen Rundfunk geändert wird

Eingebracht von Abgeordneten von ÖVP, SPÖ und NEOS

  1. Begutachtung

    ohne Begutachtung · kein Ministerialentwurf

    nicht erreicht

  2. Regierungsvorlage

    keine · Antrag von Abgeordneten

    nicht erreicht

  3. Parlament

    Initiativantrag · 26.02.2025 · im Ausschuss geändert · ÖVP, SPÖ und NEOS dafür, FPÖ und GRÜNE dagegen

    Was ändert der Entwurf? →

    Was das Parlament am Text geändert hat →

  4. Bundesgesetzblatt

    BGBl. I Nr. 16/2025

Was „ohne Begutachtung“ heißt

Im Parlament

  • Stand

    Der Text wurde im Parlament weiter geändert.

  • Im Ausschuss

  • Dritte Lesung

    ÖVP, SPÖ und NEOS dafür, FPÖ und GRÜNE dagegen.

Was ändert der Entwurf?

Die Textgegenüberstellung wird geladen …

Dokumente zum Antrag (4)

  • Selbständiger Antrag (gescanntes Original)

    PDF
  • Initiativantrag (elektr. übermittelte Version)

    PDFHTML
  • Gesetzestext (Arbeitsdokument ParlDion)

    Der Entwurfstext selbst

    PDFHTML
  • Textgegenüberstellung (Arbeitsdokument ParlDion)

    Geltendes Recht und Entwurf nebeneinander

    PDFHTML

Was das Parlament am Text geändert hat

Der Gesetzestext der Antragsfassung wird mit dem der Ausschussfassung verglichen …

Dokumente (1)

Im Bundesgesetzblatt

Was sich vom Antrag bis zum Gesetz geändert hat

Der Gesetzestext der Antragsfassung wird mit dem der Fassung im Bundesgesetzblatt verglichen …