Initiativantrag 74/A
Auf parlament.gv.at ansehen (neues Fenster)ORF-Gesetz, Änderung
Bundesgesetz, mit dem das ORF-Gesetz geändert wird Titeländerung: Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über den Österreichischen Rundfunk geändert wird
Eingebracht von Abgeordneten von ÖVP, SPÖ und NEOS
Gesetz geworden
Alle Wege im Überblick →Begutachtung
ohne Begutachtung · kein Ministerialentwurf
nicht erreicht
Regierungsvorlage
keine · Antrag von Abgeordneten
nicht erreicht
Initiativantrag · 26.02.2025 · im Ausschuss geändert · ÖVP, SPÖ und NEOS dafür, FPÖ und GRÜNE dagegen
BGBl. I Nr. 16/2025
Was „ohne Begutachtung“ heißt
Im Parlament
Stand
Der Text wurde im Parlament weiter geändert.
Im Ausschuss
Bericht 47 d.B. (neues Fenster)Dritte Lesung
ÖVP, SPÖ und NEOS dafür, FPÖ und GRÜNE dagegen.
Quelle: ParlamentVerlauf (neues Fenster)
Was ändert der Entwurf?
Die Textgegenüberstellung wird geladen …
Dokumente zum Antrag (4)
Was das Parlament am Text geändert hat
Der Gesetzestext der Antragsfassung wird mit dem der Ausschussfassung verglichen …
Im Bundesgesetzblatt
Was sich vom Antrag bis zum Gesetz geändert hat
Der Gesetzestext der Antragsfassung wird mit dem der Fassung im Bundesgesetzblatt verglichen …