Initiativantrag 938/A
Auf parlament.gv.at ansehen (neues Fenster)Gesundheitstelematikgesetz, Änderung
Bundesgesetz, mit dem das Gesundheitstelematikgesetz 2012 geändert wird
Eingebracht von Abgeordneten von SPÖ, ÖVP und NEOS
Gesetz geworden
Alle Wege im Überblick →Begutachtung
ohne Begutachtung · kein Ministerialentwurf
nicht erreicht
Regierungsvorlage
keine · Antrag von Abgeordneten
nicht erreicht
Initiativantrag · 11.06.2026 · Text unverändert beschlossen · FPÖ, ÖVP, SPÖ und NEOS dafür, GRÜNE dagegen
BGBl. I Nr. 67/2026
Was „ohne Begutachtung“ heißt
Im Parlament
Stand
Der Nationalrat hat den Text des Antrags unverändert beschlossen.
Im Ausschuss
Bericht 547 d.B. (neues Fenster)Dritte Lesung
FPÖ, ÖVP, SPÖ und NEOS dafür, GRÜNE dagegen.
Quelle: ParlamentVerlauf (neues Fenster)
Was ändert der Entwurf?
Die Textgegenüberstellung wird geladen …
Im Bundesgesetzblatt
Was sich vom Antrag bis zum Gesetz geändert hat
Der Gesetzestext der Antragsfassung wird mit dem der Fassung im Bundesgesetzblatt verglichen …