Burgenländisches Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Burgenländische Elektrizitätswesengesetz 2006, das Burgenländische Naturschutz- und Landschaftspflegegesetz und das Burgenländische Baugesetz geändert werden (Burgenländisches Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz)
Gesetz geworden
Alle Wege im Überblick →setzt EU-Recht um
Frist endete am 10.12.2024 · 3 Stellungnahmen veröffentlicht
LGBl. Nr. 19/2025 · 12.05.2025
Der Entwurf
Setzt EU-Recht um
- Richtlinie (EU) 2023/2413 · 2 weitere Entwürfe des Bundes und 1 der Länder
- Richtlinie (EU) 2023/1791 · 1 weiterer Entwurf der Länder
- Verordnung (EU) 2018/1999 · 1 weiterer Entwurf des Bundes und 1 der Länder
- Richtlinie (EU) 2018/2001
Umsetzungsfristen2023/2413 bis 21.05.2025¹,2023/1791 bis 11.10.2025²
¹ Weitere Fristen für einzelne Bestimmungen (2023/2413): 01.07.2024. ² Weitere Fristen für einzelne Bestimmungen (2023/1791): 11.01.2024, 01.02.2024, 15.05.2024, 31.12.2024.
Methode
Was ändert der Entwurf?
Nicht veröffentlicht: Eine Textgegenüberstellung zu diesem Entwurf hat das Land nicht veröffentlicht.
Was das Land begründet
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Dokumente
Entwurf und Erläuterungen
Quelle: Land Burgenland · Nummer 4241dec63841c63bc1258bd30024a7d1.
Die Begutachtung
Begutachtungsfrist
bis 10.12.2024
Stellungnahmen
- Arbeiterkammer
- PV Austria
- IG Windkraft
Im Landesgesetzblatt
Kundgemacht
LGBl. Nr. 19/2025 (neues Fenster), am 12.05.2025
Vom Monitor über den Titel im Rechtsinformationssystem gefunden – das Land selbst ordnet seine Entwürfe keiner Kundmachung zu. Wurde dasselbe Gesetz kurz hintereinander zweimal geändert, kann die Zuordnung die frühere Änderung treffen. Mit dem Entwurf vergleicht der Monitor nur eine Kundmachung, deren Zuordnung die Texte bestätigen; diese ist nicht bestätigt.