Verordnung (EU) 2018/1999
über das Governance-System für die Energieunion und für den Klimaschutz, zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 663/2009 und (EG) Nr. 715/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates, der Richtlinien 94/22/EG, 98/70/EG, 2009/31/EG, 2009/73,/EG, 2010/31/EU, 2012/27/EU und 2013/30/EU des Europäischen Parlaments und des Rates, der Richtlinien 2009/119/EG und (EU) 2015/652 des Rates und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 525/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates
Beschlossen am 11.12.2018
In Kraft
Alle Wege im Überblick →Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission führt Vorschläge erst ab 2017; COM(2016)759 ist älter.
COM(2016) 759 vom 30.11.2016
Parlament 13.11.2018 · Rat 04.12.2018 · unterzeichnet 11.12.2018 · 2016/0375(COD)
ABl. L 328 vom 21.12.2018, S. 1
in Kraft seit 24.12.2018 · gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat · 3 Entwürfe im Monitor
Konsultation
Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission führt Vorschläge erst ab 2017; COM(2016)759 ist älter.
Vorschlag
Vorschlag der Kommission
COM(2016) 759 (neues Fenster), 30.11.2016
Parlament und Rat
Verfahren
2016/0375(COD), Ordentliches Gesetzgebungsverfahren, im Legislative Observatory (englisch) (neues Fenster)
Parlament
Standpunkt des EP in erster Lesung, 13.11.2018
Rat
Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts), 04.12.2018
Unterzeichnung
11.12.2018
Alle gelesenen Schritte des Verfahrens (8)
- Vorschlag der Kommission COM(2016) 759
- Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
- Stellungnahme des Europäischen Ausschusses der Regionen
- Beschluss des EP über Änderungen am Legislativvorschlag
- Stellungnahme des Parlaments in 1. Lesung
- Standpunkt des EP in erster Lesung
- Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts)
- Unterzeichnung durch den Präsidenten des EP und den Präsidenten des Rates
Der Cellar verzeichnet 44 weitere Schritte dieses Verfahrens, die der Monitor nicht einzeln zeigt.
Amtsblatt
Geltung
In Kraft
seit 24.12.2018
Gilt unmittelbar
in jedem Mitgliedstaat
Für einzelne Bestimmungen nennt der Cellar einen eigenen Geltungsbeginn: 01.01.2021.
Entwürfe, die sie durchführen
Gerade nicht abrufbar: Niederösterreich, Steiermark und Tirol – Entwürfe von dort können fehlen.
Vergaberechtsgesetz 2026
Ministerialentwurf58/MEBundesministerium für Justiz
Begutachtung 10.10.–07.11.2025 · Bundesgesetzblatt am 27.02.2026Kundgemacht
BGBl. I Nr. 8/2026
55 Stellungnahmen
Burgenländisches Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz
GesetzesentwurfLand Burgenland
Begutachtung bis 10.12.2024 · Landesgesetzblatt am 12.05.2025Kundgemacht
LGBl. Nr. 19/2025
Stellungnahmen nicht gezählt
Gesetz, mit dem das Umweltschutz- und Umweltinformationsgesetz geändert wird
GesetzesentwurfLand SalzburgNeu: Begutachtung
Begutachtung 16.11.–14.12.2026Noch 22 Tage
bis Mo., 14.12.2026
Stellungnahmen nicht gezählt