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Rechtsakt der Europäischen Union
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Richtlinie 1999/13/EG

über die Begrenzung von Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen, die bei bestimmten Tätigkeiten und in bestimmten Anlagen bei der Verwendung organischer Lösungsmittel entstehen

Beschlossen am 11.03.1999

Umsetzungsfrist beendet

Alle Wege im Überblick →
  1. Konsultation

    Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission führt Vorschläge erst ab 2017; COM(1996)538 ist älter.

  2. Vorschlag

    COM(1996) 538 vom 06.11.1996

  3. Rat

    Rat 11.03.1999 · 1996/0276(SYN)

  4. Amtsblatt

    ABl. L 85 vom 29.03.1999, S. 1

  5. Umsetzung

    Umsetzungsfrist 30.04.2001

Konsultation

  • Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission führt Vorschläge erst ab 2017; COM(1996)538 ist älter.

Quelle:Europäische Kommission, Portal „Ihre Meinung zählt“

Vorschlag

  • Vorschlag der Kommission

  • Annahme eines geänderten Vorschlags durch die Kommission

    25.03.1998

  • Annahme eines überprüften Vorschlags durch die Kommission

    15.12.1998

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Rat

  • Verfahren

    1996/0276(SYN), Verfahren der Zusammenarbeit

  • Rat

    Annahme des Gesetzgebungsakts, 11.03.1999

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Alle gelesenen Schritte des Verfahrens (8)

  1. Vorschlag der Kommission COM(1996) 538
  2. Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
  3. Stellungnahme des Parlaments in 1. Lesung
  4. Annahme eines geänderten Vorschlags durch die Kommission
  5. Annahme des Gemeinsamen Standpunktes durch den Rat
  6. Stellungnahme des Parlaments in 2. Lesung
  7. Annahme eines überprüften Vorschlags durch die Kommission
  8. Annahme des Gesetzgebungsakts

Der Cellar verzeichnet 12 weitere Schritte dieses Verfahrens, die der Monitor nicht einzeln zeigt.

Amtsblatt

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Umsetzung

  • Umsetzungsfrist

    30.04.2001

  • Der Kommission gemeldet

    3 Maßnahmen

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Entwürfe, die sie umsetzen

Gerade nicht abrufbar: Niederösterreich, Steiermark und Tirol – Entwürfe von dort können fehlen.

Kein Entwurf im Fenster setzt den Rechtsakt neu um; die Entwürfe unten nennen ihn, weil das geltende Recht ihn schon umsetzt.

Quellen:Vorblatt, Gesetzestext und Bundesgesetzblatt (RIS)Dokumente der LänderFristen (EUR-Lex)
Methode

Gemeldete Maßnahmen (3), nach dem Tag der Meldung

  1. Bundesgesetz : Änderung der Gewerbeordnung 1994 BGBl. I Nr. 88/2000 (page 849)Bundesgesetz · 88/2000
  2. Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit zur Umsetzung der Richtlinie 1999/13/EG über die Begrenzung der Emissionsn bei der Verwendung organischer Lösungsmittel in gewerblichen Betriebsanlagen (VOC-Anlagen-Verordnung - VAV) BGBl. n° 301 du 26/07/2002 p. 2249Verordnung · Bundesgesetzblatt für die Republik Österreich ( BGBl. ) vom 26.07.2002
  3. Oö. Umweltschutzgesetz-Novelle 2006Landesgesetz · 44/2006 vom 18.05.2006

Gemeldet ist, was Österreich der Kommission als Umsetzung genannt hat – auch Gesetze, die älter sind als die Richtlinie. Ob die Richtlinie damit vollständig umgesetzt ist, steht in diesen Daten nicht.