Richtlinie 1999/13/EG
über die Begrenzung von Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen, die bei bestimmten Tätigkeiten und in bestimmten Anlagen bei der Verwendung organischer Lösungsmittel entstehen
Beschlossen am 11.03.1999
Umsetzungsfrist beendet
Alle Wege im Überblick →Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission führt Vorschläge erst ab 2017; COM(1996)538 ist älter.
COM(1996) 538 vom 06.11.1996
Rat 11.03.1999 · 1996/0276(SYN)
ABl. L 85 vom 29.03.1999, S. 1
Umsetzungsfrist 30.04.2001
Konsultation
Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission führt Vorschläge erst ab 2017; COM(1996)538 ist älter.
Vorschlag
Vorschlag der Kommission
COM(1996) 538 (neues Fenster), 06.11.1996
Annahme eines geänderten Vorschlags durch die Kommission
25.03.1998
Annahme eines überprüften Vorschlags durch die Kommission
15.12.1998
Rat
Verfahren
1996/0276(SYN), Verfahren der Zusammenarbeit
Rat
Annahme des Gesetzgebungsakts, 11.03.1999
Alle gelesenen Schritte des Verfahrens (8)
- Vorschlag der Kommission COM(1996) 538
- Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
- Stellungnahme des Parlaments in 1. Lesung
- Annahme eines geänderten Vorschlags durch die Kommission
- Annahme des Gemeinsamen Standpunktes durch den Rat
- Stellungnahme des Parlaments in 2. Lesung
- Annahme eines überprüften Vorschlags durch die Kommission
- Annahme des Gesetzgebungsakts
Der Cellar verzeichnet 12 weitere Schritte dieses Verfahrens, die der Monitor nicht einzeln zeigt.
Amtsblatt
Umsetzung
Umsetzungsfrist
30.04.2001
Der Kommission gemeldet
3 Maßnahmen
Entwürfe, die sie umsetzen
Gerade nicht abrufbar: Niederösterreich, Steiermark und Tirol – Entwürfe von dort können fehlen.
Kein Entwurf im Fenster setzt den Rechtsakt neu um; die Entwürfe unten nennen ihn, weil das geltende Recht ihn schon umsetzt.
Methode
Weitere Entwürfe, die den Akt im geltenden Umsetzungshinweis nennen
Gemeldete Maßnahmen (3), nach dem Tag der Meldung
- Bundesgesetz : Änderung der Gewerbeordnung 1994 BGBl. I Nr. 88/2000 (page 849)Bundesgesetz · 88/2000
- Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit zur Umsetzung der Richtlinie 1999/13/EG über die Begrenzung der Emissionsn bei der Verwendung organischer Lösungsmittel in gewerblichen Betriebsanlagen (VOC-Anlagen-Verordnung - VAV) BGBl. n° 301 du 26/07/2002 p. 2249Verordnung · Bundesgesetzblatt für die Republik Österreich ( BGBl. ) vom 26.07.2002
- Oö. Umweltschutzgesetz-Novelle 2006Landesgesetz · 44/2006 vom 18.05.2006
Gemeldet ist, was Österreich der Kommission als Umsetzung genannt hat – auch Gesetze, die älter sind als die Richtlinie. Ob die Richtlinie damit vollständig umgesetzt ist, steht in diesen Daten nicht.