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Rechtsakt der Europäischen Union
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Richtlinie 2000/14/EG

zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über umweltbelastende Geräuschemissionen von zur Verwendung im Freien vorgesehenen Geräten und Maschinen

Beschlossen am 08.05.2000

Umsetzungsfrist beendet

Alle Wege im Überblick →
  1. Konsultation

    Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission führt Vorschläge erst ab 2017; COM(1998)46 ist älter.

  2. Vorschlag

    COM(1998) 46 vom 18.02.1998

  3. Parlament und Rat

    Parlament 15.03.2000 · Rat 24.01.2000 · unterzeichnet 08.05.2000 · 1998/0029(COD)

  4. Amtsblatt

    ABl. L 162 vom 03.07.2000, S. 1

  5. Umsetzung

    Umsetzungsfrist 03.01.2006

Konsultation

  • Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission führt Vorschläge erst ab 2017; COM(1998)46 ist älter.

Quelle:Europäische Kommission, Portal „Ihre Meinung zählt“

Vorschlag

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Parlament und Rat

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Alle gelesenen Schritte des Verfahrens (8)

  1. Vorschlag der Kommission COM(1998) 46
  2. Standpunkt des EP in erster Lesung
  3. Stellungnahme des Parlaments in 1. Lesung
  4. Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
  5. Annahme des Gemeinsamen Standpunktes durch den Rat
  6. Billigung des Standpunkts des Rates in erster Lesung durch das EP (Annahme des Gesetzgebungsakts)
  7. Stellungnahme des Parlaments in 2. Lesung
  8. Unterzeichnung durch den Präsidenten des EP und den Präsidenten des Rates

Der Cellar verzeichnet 8 weitere Schritte dieses Verfahrens, die der Monitor nicht einzeln zeigt.

Amtsblatt

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Umsetzung

  • Umsetzungsfrist

    03.01.2006

  • Weitere Fristen für einzelne Bestimmungen

    03.07.2001, 03.01.2002

  • Der Kommission gemeldet

    2 Maßnahmen

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Entwürfe, die sie umsetzen

Gerade nicht abrufbar: Niederösterreich, Steiermark und Tirol – Entwürfe von dort können fehlen.

Kein Entwurf im Fenster setzt den Rechtsakt neu um; die Entwürfe unten nennen ihn, weil das geltende Recht ihn schon umsetzt.

Quellen:Vorblatt, Gesetzestext und Bundesgesetzblatt (RIS)Dokumente der LänderFristen (EUR-Lex)
Methode

Gemeldete Maßnahmen (2), nach dem Tag der Meldung

  1. Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über Geräuschemissionen von zur Verwendung im Freien vorgesehenen Geräten und Maschinen BGBl. 249/2001, Teil II, 24/07/2001 seite 1379Verordnung · teil II nr vom 24.07.2001
  2. Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit, mit der die Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über Geräuschemissionen von zur Verwendung im Freien vorgesehenen Geräten und Maschinen geändert wirdVerordnung · II Nr. 114/2006 vom 14.03.2006

Gemeldet ist, was Österreich der Kommission als Umsetzung genannt hat – auch Gesetze, die älter sind als die Richtlinie. Ob die Richtlinie damit vollständig umgesetzt ist, steht in diesen Daten nicht.