Änderung der Verordnung über Geräuschemissionen von zur Verwendung im Freien vorgesehenen Geräten und Maschinen
Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft, Energie und Tourismus, mit der die Verordnung über Geräuschemissionen von zur Verwendung im Freien vorgesehenen Geräten und Maschinen geändert wird
Kundgemacht
Alle Wege im Überblick →31 Tage Frist · 14.04.–15.05.2026
BGBl. II Nr. 325/2026 · 11.11.2026, 6 Monate nach Fristende
Der Entwurf
Begleitet EU-Verordnungen
Im Gesetzestext genannt:
Umsetzungsfrist
2024/2839 bis 29.11.2025¹- Begutachtung
14.04.–15.05.2026Bundesgesetzblatt
11.11.2026
¹ Weitere Fristen für einzelne Bestimmungen (2024/2839): 28.11.2025.
Methode
Was ändert der Entwurf?
Was das Ministerium begründet
Erläuterungen geladen.
Mit der vorliegenden Novelle sollen Aktualisierungen in der Verordnung über Geräuschemissionen von zur Verwendung im Freien vorgesehenen Geräten und Maschinen, BGBl. II Nr. 249/2001, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 347/2006, vorgenommen werden, um notwendige Anpassungen an inzwischen weiterentwickeltes Unionsrecht vorzunehmen, wie etwa Bestimmungen
- zum Notifizierungsverfahren nach der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 über die Vorschriften für die Akkreditierung und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 339/93, ABl. Nr. L 218 vom 13.08.2008 S. 30, in der Fassung der Verordnung (EU) 2019/1020 über Marktüberwachung und die Konformität von Produkten sowie zur Änderung der Richtlinie 2004/42/EG und der Verordnungen (EG) Nr. 765/2008 und (EU) Nr. 305/2011, ABl. Nr. L 169 vom 25.06.2019 S. 1,
- zum Entfall der Berichtspflicht nach Richtlinie (EU) 2024/2839 zur Änderung der Richtlinien 1999/2/EG, 2000/14/EG, 2011/24/EU und 2014/53/EU hinsichtlich bestimmter Berichtspflichten in den Bereichen Lebensmittel und Lebensmittelzutaten, Geräuschemissionen im Freien, Patientenrechte und Funkanlagen, ABl. Nr. L 2024/2839 vom 07.11.2024,
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- zur vollständigen Überarbeitung der Methoden der Schallmessung nach der delegierten Verordnung (EU) 2024/1208 zur Änderung der Richtlinie 2000/14/EG hinsichtlich der Verfahren zur Messung des Luftschalls von zur Verwendung im Freien vorgesehenen Geräten und Maschinen, ABl. Nr. L 2024/1208 vom 02.05.2024, in der Fassung der Berichtigung ABl. Nr. L 2024/90290 vom 08.05.2024.
Weiters werden inzwischen überholte Bestimmungen überarbeitet, wie insbesondere die nicht mehr zeitgemäße Kundmachungsverpflichtung einer Liste von notifizierten Stellen im Bundesgesetzblatt, da inzwischen in der von der Europäischen Kommission geführten NANDO-Datenbank eine Liste aller notifizierten Stellen unionsweit, öffentlich und stets aktuell abgerufen werden kann.
Die Begutachtung
Begutachtungsfrist
14.04.–15.05.2026
31 TageMedian XXVIII. GP
4 WochenRegelfall
6 Wochen
Stellungnahmen
warum?
Im Bundesgesetzblatt
Kundgemacht
BGBl. II Nr. 325/2026 (neues Fenster), 11.11.2026