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Rechtsakt der Europäischen Union
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Richtlinie 2010/40/EU

zum Rahmen für die Einführung intelligenter Verkehrssysteme im Straßenverkehr und für deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern

Beschlossen am 07.07.2010

Umsetzungsfrist beendet

Alle Wege im Überblick →
  1. Konsultation

    Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission führt Vorschläge erst ab 2017; COM(2008)887 ist älter.

  2. Vorschlag

    COM(2008) 887 vom 16.12.2008

  3. Parlament und Rat

    Parlament 06.07.2010 · Rat 10.05.2010 · unterzeichnet 07.07.2010 · 2008/0263(COD)

  4. Amtsblatt

    ABl. L 207 vom 06.08.2010, S. 1

  5. Umsetzung

    Umsetzungsfrist 27.02.2012

Konsultation

  • Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission führt Vorschläge erst ab 2017; COM(2008)887 ist älter.

Quelle:Europäische Kommission, Portal „Ihre Meinung zählt“

Vorschlag

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Parlament und Rat

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Alle gelesenen Schritte des Verfahrens (9)

  1. Vorschlag der Kommission COM(2008) 887
  2. Standpunkt des EP in erster Lesung
  3. Stellungnahme des Parlaments in 1. Lesung
  4. Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
  5. Stellungnahme des Europäischen Datenschutzbeauftragten
  6. Festlegung eines Standpunkts des Rates in 1. Lesung
  7. Billigung des Standpunkts des Rates in erster Lesung durch das EP (Annahme des Gesetzgebungsakts)
  8. Stellungnahme des Parlaments in 2. Lesung
  9. Unterzeichnung durch den Präsidenten des EP und den Präsidenten des Rates

Der Cellar verzeichnet 12 weitere Schritte dieses Verfahrens, die der Monitor nicht einzeln zeigt.

Amtsblatt

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Umsetzung

  • Umsetzungsfrist

    27.02.2012

  • Der Kommission gemeldet

    1 Maßnahme

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Entwürfe, die sie umsetzen

Gerade nicht abrufbar: Niederösterreich, Steiermark und Tirol – Entwürfe von dort können fehlen.

Kein Entwurf im Fenster setzt den Rechtsakt neu um; die Entwürfe unten nennen ihn, weil das geltende Recht ihn schon umsetzt.

Quellen:Vorblatt, Gesetzestext und Bundesgesetzblatt (RIS)Dokumente der LänderFristen (EUR-Lex)
Methode

Gemeldete Maßnahmen (1), nach dem Tag der Meldung

  1. Bundesgesetz über die Einführung intelligenter Verkehrssysteme im Straßenverkehr und deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern (IVS-Gesetz – IVS-G)Bundesgesetz · BGBl. I Nr. 38/2013 vom 25.02.2013

Gemeldet ist, was Österreich der Kommission als Umsetzung genannt hat – auch Gesetze, die älter sind als die Richtlinie. Ob die Richtlinie damit vollständig umgesetzt ist, steht in diesen Daten nicht.