Richtlinie 2010/40/EU
zum Rahmen für die Einführung intelligenter Verkehrssysteme im Straßenverkehr und für deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern
Beschlossen am 07.07.2010
Umsetzungsfrist beendet
Alle Wege im Überblick →Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission führt Vorschläge erst ab 2017; COM(2008)887 ist älter.
COM(2008) 887 vom 16.12.2008
Parlament 06.07.2010 · Rat 10.05.2010 · unterzeichnet 07.07.2010 · 2008/0263(COD)
ABl. L 207 vom 06.08.2010, S. 1
Umsetzungsfrist 27.02.2012
Konsultation
Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission führt Vorschläge erst ab 2017; COM(2008)887 ist älter.
Vorschlag
Vorschlag der Kommission
COM(2008) 887 (neues Fenster), 16.12.2008
Parlament und Rat
Verfahren
2008/0263(COD), Mitentscheidungsverfahren, im Legislative Observatory (englisch) (neues Fenster)
Parlament
Stellungnahme des Parlaments in 2. Lesung, 06.07.2010
Rat
Festlegung eines Standpunkts des Rates in 1. Lesung, 10.05.2010
Unterzeichnung
07.07.2010
Alle gelesenen Schritte des Verfahrens (9)
- Vorschlag der Kommission COM(2008) 887
- Standpunkt des EP in erster Lesung
- Stellungnahme des Parlaments in 1. Lesung
- Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
- Stellungnahme des Europäischen Datenschutzbeauftragten
- Festlegung eines Standpunkts des Rates in 1. Lesung
- Billigung des Standpunkts des Rates in erster Lesung durch das EP (Annahme des Gesetzgebungsakts)
- Stellungnahme des Parlaments in 2. Lesung
- Unterzeichnung durch den Präsidenten des EP und den Präsidenten des Rates
Der Cellar verzeichnet 12 weitere Schritte dieses Verfahrens, die der Monitor nicht einzeln zeigt.
Amtsblatt
Umsetzung
Umsetzungsfrist
27.02.2012
Der Kommission gemeldet
1 Maßnahme
Entwürfe, die sie umsetzen
Gerade nicht abrufbar: Niederösterreich, Steiermark und Tirol – Entwürfe von dort können fehlen.
Kein Entwurf im Fenster setzt den Rechtsakt neu um; die Entwürfe unten nennen ihn, weil das geltende Recht ihn schon umsetzt.
Methode
Weitere Entwürfe, die den Akt im geltenden Umsetzungshinweis nennen
Gemeldete Maßnahmen (1), nach dem Tag der Meldung
- Bundesgesetz über die Einführung intelligenter Verkehrssysteme im Straßenverkehr und deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern (IVS-Gesetz – IVS-G)Bundesgesetz · BGBl. I Nr. 38/2013 vom 25.02.2013
Gemeldet ist, was Österreich der Kommission als Umsetzung genannt hat – auch Gesetze, die älter sind als die Richtlinie. Ob die Richtlinie damit vollständig umgesetzt ist, steht in diesen Daten nicht.