Richtlinie 2012/12/EU
zur Änderung der Richtlinie 2001/112/EG des Rates über Fruchtsäfte und bestimmte gleichartige Erzeugnisse für die menschliche Ernährung
Beschlossen am 19.04.2012
Umsetzungsfrist beendet
Alle Wege im Überblick →Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission führt Vorschläge erst ab 2017; COM(2010)490 ist älter.
COM(2010) 490 vom 21.09.2010
Parlament 14.12.2011 · Rat 08.03.2012 · unterzeichnet 19.04.2012 · 2010/0254(COD)
ABl. L 115 vom 27.04.2012, S. 1
Umsetzungsfrist 28.10.2013
Konsultation
Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission führt Vorschläge erst ab 2017; COM(2010)490 ist älter.
Vorschlag
Vorschlag der Kommission
COM(2010) 490 (neues Fenster), 21.09.2010
Parlament und Rat
Verfahren
2010/0254(COD), Ordentliches Gesetzgebungsverfahren, im Legislative Observatory (englisch) (neues Fenster)
Parlament
Stellungnahme des Parlaments in 1. Lesung, 14.12.2011
Rat
Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts), 08.03.2012
Unterzeichnung
19.04.2012
Alle gelesenen Schritte des Verfahrens (6)
- Vorschlag der Kommission COM(2010) 490
- Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
- Standpunkt des EP in erster Lesung
- Stellungnahme des Parlaments in 1. Lesung
- Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts)
- Unterzeichnung durch den Präsidenten des EP und den Präsidenten des Rates
Der Cellar verzeichnet 4 weitere Schritte dieses Verfahrens, die der Monitor nicht einzeln zeigt.
Amtsblatt
Umsetzung
Umsetzungsfrist
28.10.2013
Der Kommission gemeldet
1 Maßnahme
Entwürfe, die sie umsetzen
Gerade nicht abrufbar: Niederösterreich, Steiermark und Tirol – Entwürfe von dort können fehlen.
Kein Entwurf im Fenster setzt den Rechtsakt neu um; die Entwürfe unten nennen ihn, weil das geltende Recht ihn schon umsetzt.
Methode
Weitere Entwürfe, die den Akt im geltenden Umsetzungshinweis nennen
Gemeldete Maßnahmen (1), nach dem Tag der Meldung
- Änderung der FruchtsaftverordnungVerordnung · II Nr. 206/2013 vom 10.07.2013
Gemeldet ist, was Österreich der Kommission als Umsetzung genannt hat – auch Gesetze, die älter sind als die Richtlinie. Ob die Richtlinie damit vollständig umgesetzt ist, steht in diesen Daten nicht.