Richtlinie 2014/63/EU
zur Änderung der Richtlinie 2001/110/EG des Rates über Honig
Beschlossen am 15.05.2014
Umsetzungsfrist beendet
Alle Wege im Überblick →Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission führt Vorschläge erst ab 2017; COM(2012)530 ist älter.
COM(2012) 530 vom 21.09.2012
Parlament 16.04.2014 · Rat 08.05.2014 · unterzeichnet 15.05.2014 · 2012/0260(COD)
ABl. L 164 vom 03.06.2014, S. 1
Umsetzungsfrist 24.06.2015
Konsultation
Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission führt Vorschläge erst ab 2017; COM(2012)530 ist älter.
Vorschlag
Vorschlag der Kommission
COM(2012) 530 (neues Fenster), 21.09.2012
Parlament und Rat
Verfahren
2012/0260(COD), Ordentliches Gesetzgebungsverfahren, im Legislative Observatory (englisch) (neues Fenster)
Parlament
Stellungnahme des Parlaments in 1. Lesung, 16.04.2014
Rat
Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts), 08.05.2014
Unterzeichnung
15.05.2014
Alle gelesenen Schritte des Verfahrens (8)
- Vorschlag der Kommission COM(2012) 530
- Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
- Beschluss des EP über Änderungen am Legislativvorschlag
- Stellungnahme des Parlaments in 1. Lesung
- Standpunkt des EP in erster Lesung
- Stellungnahme des Parlaments in 1. Lesung
- Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts)
- Unterzeichnung durch den Präsidenten des EP und den Präsidenten des Rates
Der Cellar verzeichnet 4 weitere Schritte dieses Verfahrens, die der Monitor nicht einzeln zeigt.
Amtsblatt
Umsetzung
Umsetzungsfrist
24.06.2015
Der Kommission gemeldet
1 Maßnahme
Entwürfe, die sie umsetzen
Gerade nicht abrufbar: Niederösterreich, Steiermark und Tirol – Entwürfe von dort können fehlen.
Kein Entwurf im Fenster setzt den Rechtsakt neu um; die Entwürfe unten nennen ihn, weil das geltende Recht ihn schon umsetzt.
Methode
Weitere Entwürfe, die den Akt im geltenden Umsetzungshinweis nennen
Gemeldete Maßnahmen (1), nach dem Tag der Meldung
- BMG: Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit, mit der die Honigverordnung geändert wirdVerordnung · II Nr. 209/2015 vom 27.07.2015
Gemeldet ist, was Österreich der Kommission als Umsetzung genannt hat – auch Gesetze, die älter sind als die Richtlinie. Ob die Richtlinie damit vollständig umgesetzt ist, steht in diesen Daten nicht.