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Rechtsakt der Europäischen Union
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Richtlinie 2014/63/EU

zur Änderung der Richtlinie 2001/110/EG des Rates über Honig

Beschlossen am 15.05.2014

Umsetzungsfrist beendet

Alle Wege im Überblick →
  1. Konsultation

    Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission führt Vorschläge erst ab 2017; COM(2012)530 ist älter.

  2. Vorschlag

    COM(2012) 530 vom 21.09.2012

  3. Parlament und Rat

    Parlament 16.04.2014 · Rat 08.05.2014 · unterzeichnet 15.05.2014 · 2012/0260(COD)

  4. Amtsblatt

    ABl. L 164 vom 03.06.2014, S. 1

  5. Umsetzung

    Umsetzungsfrist 24.06.2015

Konsultation

  • Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission führt Vorschläge erst ab 2017; COM(2012)530 ist älter.

Quelle:Europäische Kommission, Portal „Ihre Meinung zählt“

Vorschlag

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Parlament und Rat

  • Verfahren

    2012/0260(COD), Ordentliches Gesetzgebungsverfahren, im Legislative Observatory (englisch) (neues Fenster)

  • Parlament

    Stellungnahme des Parlaments in 1. Lesung, 16.04.2014

  • Rat

    Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts), 08.05.2014

  • Unterzeichnung

    15.05.2014

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Alle gelesenen Schritte des Verfahrens (8)

  1. Vorschlag der Kommission COM(2012) 530
  2. Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
  3. Beschluss des EP über Änderungen am Legislativvorschlag
  4. Stellungnahme des Parlaments in 1. Lesung
  5. Standpunkt des EP in erster Lesung
  6. Stellungnahme des Parlaments in 1. Lesung
  7. Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts)
  8. Unterzeichnung durch den Präsidenten des EP und den Präsidenten des Rates

Der Cellar verzeichnet 4 weitere Schritte dieses Verfahrens, die der Monitor nicht einzeln zeigt.

Amtsblatt

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Umsetzung

  • Umsetzungsfrist

    24.06.2015

  • Der Kommission gemeldet

    1 Maßnahme

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Entwürfe, die sie umsetzen

Gerade nicht abrufbar: Niederösterreich, Steiermark und Tirol – Entwürfe von dort können fehlen.

Kein Entwurf im Fenster setzt den Rechtsakt neu um; die Entwürfe unten nennen ihn, weil das geltende Recht ihn schon umsetzt.

Quellen:Vorblatt, Gesetzestext und Bundesgesetzblatt (RIS)Dokumente der LänderFristen (EUR-Lex)
Methode

Gemeldete Maßnahmen (1), nach dem Tag der Meldung

  1. BMG: Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit, mit der die Honigverordnung geändert wirdVerordnung · II Nr. 209/2015 vom 27.07.2015

Gemeldet ist, was Österreich der Kommission als Umsetzung genannt hat – auch Gesetze, die älter sind als die Richtlinie. Ob die Richtlinie damit vollständig umgesetzt ist, steht in diesen Daten nicht.