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Rechtsakt der Europäischen Union
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Richtlinie 2014/65/EU

über Märkte für Finanzinstrumente sowie zur Änderung der Richtlinien 2002/92/EG und 2011/61/EU (Neufassung)

Beschlossen am 15.05.2014

Umsetzungsfrist beendet

Alle Wege im Überblick →
  1. Konsultation

    Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission führt Vorschläge erst ab 2017; COM(2011)656 ist älter.

  2. Vorschlag

    COM(2011) 656 vom 20.10.2011

  3. Parlament und Rat

    Parlament 15.04.2014 · Rat 13.05.2014 · unterzeichnet 15.05.2014 · 2011/0298(COD)

  4. Amtsblatt

    ABl. L 173 vom 12.06.2014, S. 349

  5. Umsetzung

    Umsetzungsfrist 23.03.2023

Konsultation

  • Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission führt Vorschläge erst ab 2017; COM(2011)656 ist älter.

Quelle:Europäische Kommission, Portal „Ihre Meinung zählt“

Vorschlag

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Parlament und Rat

  • Verfahren

    2011/0298(COD), Ordentliches Gesetzgebungsverfahren, im Legislative Observatory (englisch) (neues Fenster)

  • Parlament

    Stellungnahme des Parlaments in 1. Lesung, 15.04.2014

  • Rat

    Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts), 13.05.2014

  • Unterzeichnung

    15.05.2014

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Alle gelesenen Schritte des Verfahrens (10)

  1. Vorschlag der Kommission COM(2011) 656
  2. Stellungnahme des Europäischen Datenschutzbeauftragten
  3. Stellungnahme der Europäischen Zentralbank
  4. Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
  5. Beschluss des EP über Änderungen am Legislativvorschlag
  6. Stellungnahme des Parlaments in 1. Lesung
  7. Standpunkt des EP in erster Lesung
  8. Stellungnahme des Parlaments in 1. Lesung
  9. Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts)
  10. Unterzeichnung durch den Präsidenten des EP und den Präsidenten des Rates

Der Cellar verzeichnet 7 weitere Schritte dieses Verfahrens, die der Monitor nicht einzeln zeigt.

Amtsblatt

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Umsetzung

  • Umsetzungsfrist

    23.03.2023

  • Weitere Fristen für einzelne Bestimmungen

    03.07.2016, 03.01.2018

  • Der Kommission gemeldet

    3 Maßnahmen

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Entwürfe, die sie umsetzen

Gerade nicht abrufbar: Niederösterreich, Steiermark und Tirol – Entwürfe von dort können fehlen.

Kein Entwurf im Fenster setzt den Rechtsakt neu um; die Entwürfe unten nennen ihn, weil das geltende Recht ihn schon umsetzt.

Quellen:Vorblatt, Gesetzestext und Bundesgesetzblatt (RIS)Dokumente der LänderFristen (EUR-Lex)
Methode

Gemeldete Maßnahmen (3), nach dem Tag der Meldung

  1. BMF: Umsetzung von Art. 92 mit Bundesgesetz über die Sanierung und Abwicklung von Banken sowie Änderung des Bankwesengesetzes, des Finanzmarktaufsichtsbehördengesetzes, der Insolvenzordnung, des Übernahmegesetzes, des Wertpapieraufsichtsgesetzes 2007, des Alternativen Investmentfonds Manager-Gesetzes, des Ratingagenturenvollzugsgesetzes und des Stabilitätsabgabegesetzes und Aufhebung des Bankeninterventions- und –restrukturierungsgesetzesBundesgesetz · I Nr. 98/2014 vom 29.12.2014
  2. Börsegesetz 2018 und Wertpapieraufsichtsgesetz 2018Bundesgesetz · I Nr. 107/2017 vom 26.07.2017
  3. Bundesgesetz, mit dem das Börsegesetz 2018, das Kapitalmarktgesetz 2019, das Referenzwerte-Vollzugsgesetz und das Wertpapieraufsichtsgesetz 2018 geändert werdenBundesgesetz · BGBl. I Nr. 27/2026 vom 23.04.2026

Gemeldet ist, was Österreich der Kommission als Umsetzung genannt hat – auch Gesetze, die älter sind als die Richtlinie. Ob die Richtlinie damit vollständig umgesetzt ist, steht in diesen Daten nicht.