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Rechtsakt der Europäischen Union
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Richtlinie (EU) 2018/645

zur Änderung der Richtlinie 2003/59/EG über die Grundqualifikation und Weiterbildung der Fahrer bestimmter Kraftfahrzeuge für den Güter- oder Personenkraftverkehr und der Richtlinie 2006/126/EG über den Führerschein

Beschlossen am 18.04.2018

Umsetzungsfrist beendet

Alle Wege im Überblick →
  1. Konsultation

    Die Konsultation konnte nicht gelesen werden: Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission hat nicht rechtzeitig oder nicht lesbar geantwortet.

  2. Vorschlag

    COM(2017) 47 vom 01.02.2017

  3. Parlament und Rat

    Parlament 13.03.2018 · Rat 12.04.2018 · unterzeichnet 18.04.2018 · 2017/0015(COD)

  4. Amtsblatt

    ABl. L 112 vom 02.05.2018, S. 29

  5. Umsetzung

    Umsetzungsfrist 23.05.2021

Konsultation

  • Die Konsultation konnte nicht gelesen werden: Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission hat nicht rechtzeitig oder nicht lesbar geantwortet.

Quelle:Europäische Kommission, Portal „Ihre Meinung zählt“

Vorschlag

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Parlament und Rat

  • Verfahren

    2017/0015(COD), Ordentliches Gesetzgebungsverfahren, im Legislative Observatory (englisch) (neues Fenster)

  • Parlament

    Standpunkt des EP in erster Lesung, 13.03.2018

  • Rat

    Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts), 12.04.2018

  • Unterzeichnung

    18.04.2018

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Alle gelesenen Schritte des Verfahrens (5)

  1. Vorschlag der Kommission COM(2017) 47
  2. Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
  3. Standpunkt des EP in erster Lesung
  4. Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts)
  5. Unterzeichnung durch den Präsidenten des EP und den Präsidenten des Rates

Der Cellar verzeichnet 11 weitere Schritte dieses Verfahrens, die der Monitor nicht einzeln zeigt.

Amtsblatt

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Umsetzung

  • Umsetzungsfrist

    23.05.2021

  • Weitere Fristen für einzelne Bestimmungen

    23.05.2020

  • Der Kommission gemeldet

    5 Maßnahmen

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Entwürfe, die sie umsetzen

Gerade nicht abrufbar: Niederösterreich, Steiermark und Tirol – Entwürfe von dort können fehlen.

Kein Entwurf im Fenster setzt den Rechtsakt neu um; die Entwürfe unten nennen ihn, weil das geltende Recht ihn schon umsetzt.

Quellen:Vorblatt, Gesetzestext und Bundesgesetzblatt (RIS)Dokumente der LänderFristen (EUR-Lex)
Methode

Gemeldete Maßnahmen (5), nach dem Tag der Meldung

  1. 18. FSG-NovelleBundesgesetz · BGBl I Nr. 15/2017 vom 17.01.2017
  2. Änderung des FührerscheingesetzesBundesgesetz · BGBl I Nr. 154/2021 vom 27.07.2021
  3. Novelle der GWB-VO („Berufskraftfahrer- und Weiterbildungsverordnung“)Verordnung · BGBL II Nr. 531/2021 vom 09.12.2021
  4. Bundesgesetz, mit dem das Güterbeförderungsgesetz 1995, das Gelegenheitsverkehrs-Gesetz 1996 und das Kraftfahrliniengesetz geändert werdenBundesgesetz · BGBl. I Nr. 18/2022 vom 17.03.2022
  5. Bundesgesetz, mit dem das Güterbeförderungsgesetz 1995, das Gelegenheitsverkehrs-Gesetz 1996 und das Kraftfahrliniengesetz geändert werdenBundesgesetz · BGBl. I Nr. 18/2022 vom 17.03.2022

Gemeldet ist, was Österreich der Kommission als Umsetzung genannt hat – auch Gesetze, die älter sind als die Richtlinie. Ob die Richtlinie damit vollständig umgesetzt ist, steht in diesen Daten nicht.