Richtlinie (EU) 2018/645
zur Änderung der Richtlinie 2003/59/EG über die Grundqualifikation und Weiterbildung der Fahrer bestimmter Kraftfahrzeuge für den Güter- oder Personenkraftverkehr und der Richtlinie 2006/126/EG über den Führerschein
Beschlossen am 18.04.2018
Umsetzungsfrist beendet
Alle Wege im Überblick →Die Konsultation konnte nicht gelesen werden: Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission hat nicht rechtzeitig oder nicht lesbar geantwortet.
COM(2017) 47 vom 01.02.2017
Parlament 13.03.2018 · Rat 12.04.2018 · unterzeichnet 18.04.2018 · 2017/0015(COD)
ABl. L 112 vom 02.05.2018, S. 29
Umsetzungsfrist 23.05.2021
Konsultation
Die Konsultation konnte nicht gelesen werden: Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission hat nicht rechtzeitig oder nicht lesbar geantwortet.
Vorschlag
Vorschlag der Kommission
COM(2017) 47 (neues Fenster), 01.02.2017
Parlament und Rat
Verfahren
2017/0015(COD), Ordentliches Gesetzgebungsverfahren, im Legislative Observatory (englisch) (neues Fenster)
Parlament
Standpunkt des EP in erster Lesung, 13.03.2018
Rat
Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts), 12.04.2018
Unterzeichnung
18.04.2018
Alle gelesenen Schritte des Verfahrens (5)
- Vorschlag der Kommission COM(2017) 47
- Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
- Standpunkt des EP in erster Lesung
- Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts)
- Unterzeichnung durch den Präsidenten des EP und den Präsidenten des Rates
Der Cellar verzeichnet 11 weitere Schritte dieses Verfahrens, die der Monitor nicht einzeln zeigt.
Amtsblatt
Umsetzung
Umsetzungsfrist
23.05.2021
Weitere Fristen für einzelne Bestimmungen
23.05.2020
Der Kommission gemeldet
5 Maßnahmen
Entwürfe, die sie umsetzen
Gerade nicht abrufbar: Niederösterreich, Steiermark und Tirol – Entwürfe von dort können fehlen.
Kein Entwurf im Fenster setzt den Rechtsakt neu um; die Entwürfe unten nennen ihn, weil das geltende Recht ihn schon umsetzt.
Methode
Weitere Entwürfe, die den Akt im geltenden Umsetzungshinweis nennen
Gemeldete Maßnahmen (5), nach dem Tag der Meldung
- 18. FSG-NovelleBundesgesetz · BGBl I Nr. 15/2017 vom 17.01.2017
- Änderung des FührerscheingesetzesBundesgesetz · BGBl I Nr. 154/2021 vom 27.07.2021
- Novelle der GWB-VO („Berufskraftfahrer- und Weiterbildungsverordnung“)Verordnung · BGBL II Nr. 531/2021 vom 09.12.2021
- Bundesgesetz, mit dem das Güterbeförderungsgesetz 1995, das Gelegenheitsverkehrs-Gesetz 1996 und das Kraftfahrliniengesetz geändert werdenBundesgesetz · BGBl. I Nr. 18/2022 vom 17.03.2022
- Bundesgesetz, mit dem das Güterbeförderungsgesetz 1995, das Gelegenheitsverkehrs-Gesetz 1996 und das Kraftfahrliniengesetz geändert werdenBundesgesetz · BGBl. I Nr. 18/2022 vom 17.03.2022
Gemeldet ist, was Österreich der Kommission als Umsetzung genannt hat – auch Gesetze, die älter sind als die Richtlinie. Ob die Richtlinie damit vollständig umgesetzt ist, steht in diesen Daten nicht.