Rechtsakt der Europäischen Union
Auf EUR-Lex ansehen (neues Fenster)Richtlinie (EU) 2022/2100
zur Änderung der Richtlinie 2014/40/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Rücknahme bestimmter Ausnahmen in Bezug auf erhitzte Tabakerzeugnisse
Beschlossen am 29.06.2022
Umsetzungsfrist beendet
Alle Wege im Überblick →Rechtsakt der Kommission. Der Cellar verzeichnet dazu kein Verfahren zwischen den Organen.
Amtsblatt
Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)
Umsetzung
Umsetzungsfrist
23.10.2023
Weitere Fristen für einzelne Bestimmungen
23.07.2023
Der Kommission gemeldet
1 Maßnahme
Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)
Entwürfe, die sie umsetzen
Umsetzungsfrist
23.10.2023¹
23.10.2023¹
¹ Weitere Fristen für einzelne Bestimmungen: 23.07.2023.
Gerade nicht abrufbar: Niederösterreich, Steiermark und Tirol – Entwürfe von dort können fehlen.
Quellen:Vorblatt und Gesetzestext (RIS)Dokumente der LänderFristen (EUR-Lex)
Methode
Gemeldete Maßnahmen (1), nach dem Tag der Meldung
- Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über das Herstellen und das Inverkehrbringen von Tabakerzeugnissen und verwandten Erzeugnissen sowie die Werbung für Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse und den Nichtraucherinnen- bzw. Nichtraucherschutz (Tabak- und Nichtraucherinnen- bzw. Nichtraucherschutzgesetz – TNRSG) geändert wirdBundesgesetz · BGBl. I Nr. 36/2025 vom 23.07.2025
Gemeldet ist, was Österreich der Kommission als Umsetzung genannt hat – auch Gesetze, die älter sind als die Richtlinie. Ob die Richtlinie damit vollständig umgesetzt ist, steht in diesen Daten nicht.