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Rechtsakt der Europäischen Union
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Richtlinie (EU) 2022/2100

zur Änderung der Richtlinie 2014/40/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Rücknahme bestimmter Ausnahmen in Bezug auf erhitzte Tabakerzeugnisse

Beschlossen am 29.06.2022

Umsetzungsfrist beendet

Alle Wege im Überblick →
  1. Amtsblatt

    ABl. L 283 vom 03.11.2022, S. 4

  2. Umsetzung

    Umsetzungsfrist 23.10.2023 · 1 Entwurf im Monitor

Rechtsakt der Kommission. Der Cellar verzeichnet dazu kein Verfahren zwischen den Organen.

Amtsblatt

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Umsetzung

  • Umsetzungsfrist

    23.10.2023

  • Weitere Fristen für einzelne Bestimmungen

    23.07.2023

  • Der Kommission gemeldet

    1 Maßnahme

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Entwürfe, die sie umsetzen

Umsetzungsfrist
23.10.2023¹

¹ Weitere Fristen für einzelne Bestimmungen: 23.07.2023.

Quellen:Vorblatt und Gesetzestext (RIS)Dokumente der LänderFristen (EUR-Lex)
Methode

Gemeldete Maßnahmen (1), nach dem Tag der Meldung

  1. Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über das Herstellen und das Inverkehrbringen von Tabakerzeugnissen und verwandten Erzeugnissen sowie die Werbung für Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse und den Nichtraucherinnen- bzw. Nichtraucherschutz (Tabak- und Nichtraucherinnen- bzw. Nichtraucherschutzgesetz – TNRSG) geändert wirdBundesgesetz · BGBl. I Nr. 36/2025 vom 23.07.2025

Gemeldet ist, was Österreich der Kommission als Umsetzung genannt hat – auch Gesetze, die älter sind als die Richtlinie. Ob die Richtlinie damit vollständig umgesetzt ist, steht in diesen Daten nicht.