Richtlinie (EU) 2023/2661
zur Änderung der Richtlinie 2010/40/EU zum Rahmen für die Einführung intelligenter Verkehrssysteme im Straßenverkehr und für deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern
Beschlossen am 22.11.2023
Umsetzungsfrist beendet
Alle Wege im Überblick →Die Konsultation konnte nicht gelesen werden: Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission hat nicht rechtzeitig oder nicht lesbar geantwortet.
COM(2021) 813 vom 14.12.2021
Parlament 03.10.2023 · Rat 25.10.2023 · unterzeichnet 22.11.2023 · 2021/0419(COD)
ABl. L, 2023/2661, 30.11.2023
Umsetzungsfrist 21.12.2025 · 1 Entwurf im Monitor
Konsultation
Die Konsultation konnte nicht gelesen werden: Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission hat nicht rechtzeitig oder nicht lesbar geantwortet.
Vorschlag
Vorschlag der Kommission
COM(2021) 813 (neues Fenster), 14.12.2021
Parlament und Rat
Verfahren
2021/0419(COD), Ordentliches Gesetzgebungsverfahren, im Legislative Observatory (englisch) (neues Fenster)
Parlament
Standpunkt des EP in erster Lesung, 03.10.2023
Rat
Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts), 25.10.2023
Unterzeichnung
22.11.2023
Alle gelesenen Schritte des Verfahrens (6)
- Vorschlag der Kommission COM(2021) 813
- Stellungnahme des Europäischen Datenschutzbeauftragten
- Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
- Standpunkt des EP in erster Lesung
- Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts)
- Unterzeichnung durch den Präsidenten des EP und den Präsidenten des Rates
Der Cellar verzeichnet 15 weitere Schritte dieses Verfahrens, die der Monitor nicht einzeln zeigt.
Amtsblatt
Umsetzung
Umsetzungsfrist
21.12.2025
Weitere Fristen für einzelne Bestimmungen
21.03.2025
Der Kommission gemeldet
1 Maßnahme
Entwürfe, die sie umsetzen
21.12.2025¹
¹ Weitere Fristen für einzelne Bestimmungen: 21.03.2025.
Gerade nicht abrufbar: Niederösterreich, Steiermark und Tirol – Entwürfe von dort können fehlen.
Methode
Gemeldete Maßnahmen (1), nach dem Tag der Meldung
- Bundesgesetz über die Einführung intelligenter Verkehrssysteme im Straßenverkehr und deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern (IVS-Gesetz – IVS-G), BGBl. I Nr. 38/2013, in der Fassung des Bundesgesetzes, mit dem das IVS-Gesetz geändert wird (Änderung des IVS-Gesetzes), BGBl. I Nr. 24/2026Bundesgesetz · BGBl. I Nr. 24/2026 vom 23.04.2026
Gemeldet ist, was Österreich der Kommission als Umsetzung genannt hat – auch Gesetze, die älter sind als die Richtlinie. Ob die Richtlinie damit vollständig umgesetzt ist, steht in diesen Daten nicht.