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Rechtsakt der Europäischen Union
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Richtlinie (EU) 2024/1385

zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt

Beschlossen am 14.05.2024

Umsetzungsfrist läuft

Alle Wege im Überblick →
  1. Konsultation

    Die Konsultation konnte nicht gelesen werden: Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission hat nicht rechtzeitig oder nicht lesbar geantwortet.

  2. Vorschlag

    COM(2022) 105 vom 08.03.2022

  3. Parlament und Rat

    Parlament 24.04.2024 · Rat 07.05.2024 · unterzeichnet 14.05.2024 · 2022/0066(COD)

  4. Amtsblatt

    ABl. L, 2024/1385, 24.05.2024

  5. Umsetzung

    Umsetzungsfrist 14.06.2027 · 2 Entwürfe im Monitor

Konsultation

  • Die Konsultation konnte nicht gelesen werden: Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission hat nicht rechtzeitig oder nicht lesbar geantwortet.

Quelle:Europäische Kommission, Portal „Ihre Meinung zählt“

Vorschlag

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Parlament und Rat

  • Verfahren

    2022/0066(COD), Ordentliches Gesetzgebungsverfahren, im Legislative Observatory (englisch) (neues Fenster)

  • Parlament

    Standpunkt des EP in erster Lesung, 24.04.2024

  • Rat

    Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts), 07.05.2024

  • Unterzeichnung

    14.05.2024

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Alle gelesenen Schritte des Verfahrens (5)

  1. Vorschlag der Kommission COM(2022) 105
  2. Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
  3. Standpunkt des EP in erster Lesung
  4. Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts)
  5. Unterzeichnung durch den Präsidenten des EP und den Präsidenten des Rates

Der Cellar verzeichnet 27 weitere Schritte dieses Verfahrens, die der Monitor nicht einzeln zeigt.

Amtsblatt

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Umsetzung

  • Umsetzungsfrist

    14.06.2027

  • Der Kommission gemeldet

    6 Maßnahmen

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Entwürfe, die sie umsetzen

Umsetzungsfrist
14.06.2027
Quellen:Vorblatt, Gesetzestext und Bundesgesetzblatt (RIS)Dokumente und Landesgesetzblätter der LänderFristen (EUR-Lex)
Methode

Gemeldete Maßnahmen (6), nach dem Tag der Meldung

  1. Wiener Tagesbetreuungsgesetz - WTBG in der gültigen Fassung (neues Fenster)Landesgesetz · 73/2001 idF 29/2024 vom 01.10.2001
  2. Wiener Kindergartengesetz - WKGG in der gültigen Fassung (neues Fenster)Landesgesetz · 17/2003 idF 26/2025 vom 07.03.2003
  3. Wiener Kinder- und Jugendhilfegesetz 2013 – WKJHG 2013 in der gültigen Fassung (neues Fenster)Landesgesetz · 51/2013 idF 7/2026 vom 16.12.2013
  4. Gesetz, mit dem das Wiener Kinder- und Jugendhilfegesetz 2013 - WKJHG 2013 geändert wirdLandesgesetz · LGBl. Nr. 32/2026 vom 27.08.2026
  5. Gesetz vom 30. September 2026, mit dem das Salzburger Kinder- und Jugendhilfegesetz geändert wirdLandesgesetz · LGBl Nr 94/2026 vom 07.10.2026
  6. Gesetz über die Kinder- und Jugendhilfe im Land Salzburg (Salzburger Kinder- und Jugendhilfegesetz – S.KJHG) in der geltenden Fassung (neues Fenster)Landesgesetz · LGBl Nr 32/2015 vom 03.04.2015

Gemeldet ist, was Österreich der Kommission als Umsetzung genannt hat – auch Gesetze, die älter sind als die Richtlinie. Ob die Richtlinie damit vollständig umgesetzt ist, steht in diesen Daten nicht.