Verordnung (EU) 2020/852
über die Einrichtung eines Rahmens zur Erleichterung nachhaltiger Investitionen und zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/2088
Beschlossen am 18.06.2020
In Kraft
Alle Wege im Überblick →Fahrplan bis 11.12.2017 · Entwurf eines Rechtsakts bis 21.06.2018 · Entwurf eines Rechtsakts bis 21.06.2018
COM(2018) 353 vom 24.05.2018
Parlament 17.06.2020 · Rat 16.04.2020 · unterzeichnet 18.06.2020 · 2018/0178(COD)
ABl. L 198 vom 22.06.2020, S. 13
in Kraft seit 12.07.2020 · gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat
Konsultation
Fahrplan
13.11.2017 – 11.12.2017, 9 Rückmeldungen
Entwurf eines Rechtsakts
24.05.2018 – 21.06.2018, 20 Rückmeldungen
Entwurf eines Rechtsakts
24.05.2018 – 21.06.2018, 53 Rückmeldungen
Vorhaben der Kommission
Wer Rückmeldung gegeben hat (Fahrplan)
Wer Rückmeldung gegeben hat (Entwurf eines Rechtsakts)
Wer Rückmeldung gegeben hat (Entwurf eines Rechtsakts)
Vorschlag
Vorschlag der Kommission
COM(2018) 353 (neues Fenster), 24.05.2018
Rückmeldungen zum Vorschlag
25.05.2018 – 23.08.2018, 59 Rückmeldungen, im Portal „Ihre Meinung zählt“ (neues Fenster)
Wer Rückmeldung gegeben hat
Parlament und Rat
Verfahren
2018/0178(COD), Ordentliches Gesetzgebungsverfahren, im Legislative Observatory (englisch) (neues Fenster)
Parlament
Billigung des Standpunkts des Rates in erster Lesung durch das EP (Annahme des Gesetzgebungsakts), 17.06.2020
Rat
Standpunkt des Rates in erster Lesung und Begründung, 16.04.2020
Unterzeichnung
18.06.2020
Alle gelesenen Schritte des Verfahrens (12)
- Vorschlag der Kommission COM(2018) 353
- Stellungnahme der Europäischen Zentralbank
- Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
- Stellungnahme des Europäischen Ausschusses der Regionen
- Stellungnahme des Europäischen Ausschusses der Regionen
- Standpunkt des EP in erster Lesung
- Standpunkt des Rates in erster Lesung und Begründung
- Standpunkt des Rates in erster Lesung und Begründung
- Standpunkt des Rates in erster Lesung und Begründung
- Standpunkt des Rates in erster Lesung und Begründung
- Billigung des Standpunkts des Rates in erster Lesung durch das EP (Annahme des Gesetzgebungsakts)
- Unterzeichnung durch den Präsidenten des EP und den Präsidenten des Rates
Der Cellar verzeichnet 22 weitere Schritte dieses Verfahrens, die der Monitor nicht einzeln zeigt.
Amtsblatt
Geltung
In Kraft
seit 12.07.2020
Gilt unmittelbar
in jedem Mitgliedstaat
Für einzelne Bestimmungen nennt der Cellar einen eigenen Geltungsbeginn: 01.01.2022, 01.01.2023.
Entwürfe, die sie durchführen
Gerade nicht abrufbar: Niederösterreich, Steiermark und Tirol – Entwürfe von dort können fehlen.
Kein Entwurf im Fenster führt den Rechtsakt neu durch; die Entwürfe unten nennen ihn, weil das geltende Recht ihn schon durchführt.