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Rechtsakt der Europäischen Union
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Verordnung (EU) 2020/852

über die Einrichtung eines Rahmens zur Erleichterung nachhaltiger Investitionen und zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/2088

Beschlossen am 18.06.2020

  1. Konsultation

    Fahrplan bis 11.12.2017 · Entwurf eines Rechtsakts bis 21.06.2018 · Entwurf eines Rechtsakts bis 21.06.2018

  2. Vorschlag

    COM(2018) 353 vom 24.05.2018

  3. Parlament und Rat

    Parlament 17.06.2020 · Rat 16.04.2020 · unterzeichnet 18.06.2020 · 2018/0178(COD)

  4. Amtsblatt

    ABl. L 198 vom 22.06.2020, S. 13

  5. Geltung

    in Kraft seit 12.07.2020 · gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat

Konsultation

Quelle:Europäische Kommission, Portal „Ihre Meinung zählt“

Wer Rückmeldung gegeben hat (Fahrplan)

Die neuesten Rückmeldungen werden gelesen …

Wer Rückmeldung gegeben hat (Entwurf eines Rechtsakts)

Die neuesten Rückmeldungen werden gelesen …

Wer Rückmeldung gegeben hat (Entwurf eines Rechtsakts)

Die neuesten Rückmeldungen werden gelesen …

Vorschlag

Quellen:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)Europäische Kommission, Portal „Ihre Meinung zählt“

Wer Rückmeldung gegeben hat

Die neuesten Rückmeldungen werden gelesen …

Parlament und Rat

  • Verfahren

    2018/0178(COD), Ordentliches Gesetzgebungsverfahren, im Legislative Observatory (englisch) (neues Fenster)

  • Parlament

    Billigung des Standpunkts des Rates in erster Lesung durch das EP (Annahme des Gesetzgebungsakts), 17.06.2020

  • Rat

    Standpunkt des Rates in erster Lesung und Begründung, 16.04.2020

  • Unterzeichnung

    18.06.2020

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Alle gelesenen Schritte des Verfahrens (12)

  1. Vorschlag der Kommission COM(2018) 353
  2. Stellungnahme der Europäischen Zentralbank
  3. Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
  4. Stellungnahme des Europäischen Ausschusses der Regionen
  5. Stellungnahme des Europäischen Ausschusses der Regionen
  6. Standpunkt des EP in erster Lesung
  7. Standpunkt des Rates in erster Lesung und Begründung
  8. Standpunkt des Rates in erster Lesung und Begründung
  9. Standpunkt des Rates in erster Lesung und Begründung
  10. Standpunkt des Rates in erster Lesung und Begründung
  11. Billigung des Standpunkts des Rates in erster Lesung durch das EP (Annahme des Gesetzgebungsakts)
  12. Unterzeichnung durch den Präsidenten des EP und den Präsidenten des Rates

Der Cellar verzeichnet 22 weitere Schritte dieses Verfahrens, die der Monitor nicht einzeln zeigt.

Amtsblatt

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Geltung

  • In Kraft

    seit 12.07.2020

  • Gilt unmittelbar

    in jedem Mitgliedstaat

Für einzelne Bestimmungen nennt der Cellar einen eigenen Geltungsbeginn: 01.01.2022, 01.01.2023.

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Entwürfe, die sie durchführen

Gerade nicht abrufbar: Niederösterreich, Steiermark und Tirol – Entwürfe von dort können fehlen.

Kein Entwurf im Fenster führt den Rechtsakt neu durch; die Entwürfe unten nennen ihn, weil das geltende Recht ihn schon durchführt.

Quellen:Vorblatt und Gesetzestext (RIS)Dokumente der LänderFristen (EUR-Lex)
Methode