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Rechtsakt der Europäischen Union
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Verordnung (EU) 2023/2405

zur Gewährleistung gleicher Wettbewerbsbedingungen für einen nachhaltigen Luftverkehr (Initiative ReFuelEU Aviation)

Beschlossen am 18.10.2023

  1. Konsultation

    Die Konsultation konnte nicht gelesen werden: Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission hat nicht rechtzeitig oder nicht lesbar geantwortet.

  2. Vorschlag

    COM(2021) 561 vom 14.07.2021

  3. Parlament und Rat

    Parlament 13.09.2023 · Rat 11.10.2023 · unterzeichnet 18.10.2023 · 2021/0205(COD)

  4. Amtsblatt

    ABl. L, 2023/2405, 31.10.2023

  5. Geltung

    in Kraft seit 20.11.2023 · gilt seit 01.01.2024 · gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat · 1 Entwurf im Monitor

Konsultation

  • Die Konsultation konnte nicht gelesen werden: Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission hat nicht rechtzeitig oder nicht lesbar geantwortet.

Quelle:Europäische Kommission, Portal „Ihre Meinung zählt“

Vorschlag

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Parlament und Rat

  • Verfahren

    2021/0205(COD), Ordentliches Gesetzgebungsverfahren, im Legislative Observatory (englisch) (neues Fenster)

  • Parlament

    Standpunkt des EP in erster Lesung, 13.09.2023

  • Rat

    Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts), 11.10.2023

  • Unterzeichnung

    18.10.2023

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Alle gelesenen Schritte des Verfahrens (6)

  1. Vorschlag der Kommission COM(2021) 561
  2. Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
  3. Beschluss des EP über Änderungen am Legislativvorschlag
  4. Standpunkt des EP in erster Lesung
  5. Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts)
  6. Unterzeichnung durch den Präsidenten des EP und den Präsidenten des Rates

Der Cellar verzeichnet 21 weitere Schritte dieses Verfahrens, die der Monitor nicht einzeln zeigt.

Amtsblatt

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Geltung

  • In Kraft

    seit 20.11.2023

  • Gilt

    seit 01.01.2024

  • Gilt unmittelbar

    in jedem Mitgliedstaat

Für einzelne Bestimmungen nennt der Cellar einen eigenen Geltungsbeginn: 01.01.2025.

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Entwürfe, die sie durchführen

Quellen:Vorblatt und Gesetzestext (RIS)Dokumente der LänderFristen (EUR-Lex)
Methode