Verordnung (EU) 2023/2405
zur Gewährleistung gleicher Wettbewerbsbedingungen für einen nachhaltigen Luftverkehr (Initiative ReFuelEU Aviation)
Beschlossen am 18.10.2023
Die Konsultation konnte nicht gelesen werden: Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission hat nicht rechtzeitig oder nicht lesbar geantwortet.
COM(2021) 561 vom 14.07.2021
Parlament 13.09.2023 · Rat 11.10.2023 · unterzeichnet 18.10.2023 · 2021/0205(COD)
ABl. L, 2023/2405, 31.10.2023
in Kraft seit 20.11.2023 · gilt seit 01.01.2024 · gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat · 1 Entwurf im Monitor
Konsultation
Die Konsultation konnte nicht gelesen werden: Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission hat nicht rechtzeitig oder nicht lesbar geantwortet.
Vorschlag
Vorschlag der Kommission
COM(2021) 561 (neues Fenster), 14.07.2021
Parlament und Rat
Verfahren
2021/0205(COD), Ordentliches Gesetzgebungsverfahren, im Legislative Observatory (englisch) (neues Fenster)
Parlament
Standpunkt des EP in erster Lesung, 13.09.2023
Rat
Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts), 11.10.2023
Unterzeichnung
18.10.2023
Alle gelesenen Schritte des Verfahrens (6)
- Vorschlag der Kommission COM(2021) 561
- Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
- Beschluss des EP über Änderungen am Legislativvorschlag
- Standpunkt des EP in erster Lesung
- Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts)
- Unterzeichnung durch den Präsidenten des EP und den Präsidenten des Rates
Der Cellar verzeichnet 21 weitere Schritte dieses Verfahrens, die der Monitor nicht einzeln zeigt.
Amtsblatt
Geltung
In Kraft
seit 20.11.2023
Gilt
seit 01.01.2024
Gilt unmittelbar
in jedem Mitgliedstaat
Für einzelne Bestimmungen nennt der Cellar einen eigenen Geltungsbeginn: 01.01.2025.
Entwürfe, die sie durchführen
Gerade nicht abrufbar: Niederösterreich, Steiermark und Tirol – Entwürfe von dort können fehlen.