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Rechtsakt der Europäischen Union
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Verordnung (EU) 2024/573

über fluorierte Treibhausgase, zur Änderung der Richtlinie (EU) 2019/1937 und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 517/2014

Beschlossen am 07.02.2024

  1. Konsultation

    Fahrplan bis 07.09.2020 · Öffentliche Konsultation bis 29.12.2020

  2. Vorschlag

    COM(2022) 150 vom 05.04.2022

  3. Parlament und Rat

    Parlament 16.01.2024 · Rat 29.01.2024 · unterzeichnet 07.02.2024 · 2022/0099(COD)

  4. Amtsblatt

    ABl. L, 2024/573, 20.02.2024

  5. Geltung

    in Kraft seit 11.03.2024 · gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat · 1 Entwurf im Monitor

Konsultation

Quelle:Europäische Kommission, Portal „Ihre Meinung zählt“

Wer Rückmeldung gegeben hat (Fahrplan)

Die neuesten Rückmeldungen werden gelesen …

Wer Rückmeldung gegeben hat (Öffentliche Konsultation)

Die neuesten Rückmeldungen werden gelesen …

Vorschlag

Quellen:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)Europäische Kommission, Portal „Ihre Meinung zählt“

Wer Rückmeldung gegeben hat

Die neuesten Rückmeldungen werden gelesen …

Parlament und Rat

  • Verfahren

    2022/0099(COD), Ordentliches Gesetzgebungsverfahren, im Legislative Observatory (englisch) (neues Fenster)

  • Parlament

    Standpunkt des EP in erster Lesung, 16.01.2024

  • Rat

    Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts), 29.01.2024

  • Unterzeichnung

    07.02.2024

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Alle gelesenen Schritte des Verfahrens (6)

  1. Vorschlag der Kommission COM(2022) 150
  2. Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
  3. Beschluss des EP über Änderungen am Legislativvorschlag
  4. Standpunkt des EP in erster Lesung
  5. Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts)
  6. Unterzeichnung durch den Präsidenten des EP und den Präsidenten des Rates

Der Cellar verzeichnet 17 weitere Schritte dieses Verfahrens, die der Monitor nicht einzeln zeigt.

Amtsblatt

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Geltung

  • In Kraft

    seit 11.03.2024

  • Gilt unmittelbar

    in jedem Mitgliedstaat

Für einzelne Bestimmungen nennt der Cellar einen eigenen Geltungsbeginn: 01.01.2025, 03.03.2025.

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Entwürfe, die sie durchführen

Quellen:Vorblatt und Gesetzestext (RIS)Dokumente der LänderFristen (EUR-Lex)
Methode