Verordnung (EU) 2024/573
über fluorierte Treibhausgase, zur Änderung der Richtlinie (EU) 2019/1937 und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 517/2014
Beschlossen am 07.02.2024
In Kraft
Alle Wege im Überblick →Fahrplan bis 07.09.2020 · Öffentliche Konsultation bis 29.12.2020
COM(2022) 150 vom 05.04.2022
Parlament 16.01.2024 · Rat 29.01.2024 · unterzeichnet 07.02.2024 · 2022/0099(COD)
ABl. L, 2024/573, 20.02.2024
in Kraft seit 11.03.2024 · gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat · 1 Entwurf im Monitor
Konsultation
Fahrplan
29.06.2020 – 07.09.2020, 76 Rückmeldungen
Öffentliche Konsultation
15.09.2020 – 29.12.2020, 242 Rückmeldungen
Vorhaben der Kommission
Wer Rückmeldung gegeben hat (Fahrplan)
Wer Rückmeldung gegeben hat (Öffentliche Konsultation)
Vorschlag
Vorschlag der Kommission
COM(2022) 150 (neues Fenster), 05.04.2022
Rückmeldungen zum Vorschlag
08.04.2022 – 29.06.2022, 155 Rückmeldungen, im Portal „Ihre Meinung zählt“ (neues Fenster)
Wer Rückmeldung gegeben hat
Parlament und Rat
Verfahren
2022/0099(COD), Ordentliches Gesetzgebungsverfahren, im Legislative Observatory (englisch) (neues Fenster)
Parlament
Standpunkt des EP in erster Lesung, 16.01.2024
Rat
Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts), 29.01.2024
Unterzeichnung
07.02.2024
Alle gelesenen Schritte des Verfahrens (6)
- Vorschlag der Kommission COM(2022) 150
- Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
- Beschluss des EP über Änderungen am Legislativvorschlag
- Standpunkt des EP in erster Lesung
- Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts)
- Unterzeichnung durch den Präsidenten des EP und den Präsidenten des Rates
Der Cellar verzeichnet 17 weitere Schritte dieses Verfahrens, die der Monitor nicht einzeln zeigt.
Amtsblatt
Geltung
In Kraft
seit 11.03.2024
Gilt unmittelbar
in jedem Mitgliedstaat
Für einzelne Bestimmungen nennt der Cellar einen eigenen Geltungsbeginn: 01.01.2025, 03.03.2025.
Entwürfe, die sie durchführen
Gerade nicht abrufbar: Niederösterreich, Steiermark und Tirol – Entwürfe von dort können fehlen.