Verordnung (EU) 2024/590
über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen, und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1005/2009
Beschlossen am 07.02.2024
In Kraft
Alle Wege im Überblick →Die Konsultation konnte nicht gelesen werden: Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission hat nicht rechtzeitig oder nicht lesbar geantwortet.
COM(2022) 151 vom 05.04.2022
Parlament 16.01.2024 · Rat 29.01.2024 · unterzeichnet 07.02.2024 · 2022/0100(COD)
ABl. L, 2024/590, 20.02.2024
in Kraft seit 11.03.2024 · gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat · 1 Entwurf im Monitor
Konsultation
Die Konsultation konnte nicht gelesen werden: Das Portal „Ihre Meinung zählt“ der Kommission hat nicht rechtzeitig oder nicht lesbar geantwortet.
Vorschlag
Vorschlag der Kommission
COM(2022) 151 (neues Fenster), 05.04.2022
Parlament und Rat
Verfahren
2022/0100(COD), Ordentliches Gesetzgebungsverfahren, im Legislative Observatory (englisch) (neues Fenster)
Parlament
Standpunkt des EP in erster Lesung, 16.01.2024
Rat
Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts), 29.01.2024
Unterzeichnung
07.02.2024
Alle gelesenen Schritte des Verfahrens (7)
- Vorschlag der Kommission COM(2022) 151
- Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
- Beschluss des EP über Änderungen am Legislativvorschlag
- Standpunkt des EP in erster Lesung
- Standpunkt des Rates in erster Lesung und Begründung
- Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts)
- Unterzeichnung durch den Präsidenten des EP und den Präsidenten des Rates
Der Cellar verzeichnet 12 weitere Schritte dieses Verfahrens, die der Monitor nicht einzeln zeigt.
Amtsblatt
Geltung
In Kraft
seit 11.03.2024
Gilt unmittelbar
in jedem Mitgliedstaat
Für einzelne Bestimmungen nennt der Cellar einen eigenen Geltungsbeginn: 03.03.2025.
Entwürfe, die sie durchführen
Gerade nicht abrufbar: Niederösterreich, Steiermark und Tirol – Entwürfe von dort können fehlen.