Entwürfe
Alle Begutachtungen einer Gesetzgebungsperiode – in Begutachtung und abgeschlossen, Gesetzes- wie Verordnungsentwürfe.
Im Volltext der laufenden Begutachtungen suchen – für ein Thema, das im Titel eines Sammelgesetzes nicht vorkommt. Das Feld weiter unten bleibt bei Titel, Ressort und Debattenname.
2 Verordnungsentwürfe und andere
RSS-Feed für dieses Ministerium · Fristen-Kalender abonnieren (Apple/Outlook) · Google Kalender · RSS – ohne Konto, ohne Tracking.
Ergebnisse
Änderung der Verordnung über die Sicherheit von Maschinen und von Sicherheitsbauteilen für Maschinen
VerordnungsentwurfBundesministerium für Arbeit und Wirtschaft
Begutachtung abgeschlossen
Frist endete 20.12.2024
Stellungnahmen nicht gezählt
Saisonkontingentverordnung 2025
VerordnungsentwurfBundesministerium für Arbeit und Wirtschaft
Kundgemacht
BGBl. II Nr. 375/2024
Stellungnahmen nicht gezählt
Änderung der Verordnung über die Sicherheit von Maschinen und von Sicherheitsbauteilen für Maschinen
VerordnungsentwurfBundesministerium für Arbeit und Wirtschaft
Begutachtung abgeschlossen
Frist endete 20.12.2024
nicht gezählt
Saisonkontingentverordnung 2025
VerordnungsentwurfBundesministerium für Arbeit und Wirtschaft
Kundgemacht
BGBl. II Nr. 375/2024
nicht gezählt