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Rechtsakt der Europäischen Union
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Richtlinie (EU) 2024/1785

zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) und der Richtlinie 1999/31/EG des Rates über Abfalldeponien

Beschlossen am 24.04.2024

Umsetzungsfrist beendet

Alle Wege im Überblick →
  1. Konsultation

    Fahrplan bis 21.04.2020 · Öffentliche Konsultation bis 23.03.2021

  2. Vorschlag

    COM(2022) 156 vom 05.04.2022

  3. Parlament und Rat

    Parlament 12.03.2024 · Rat 12.04.2024 · unterzeichnet 24.04.2024 · 2022/0104(COD)

  4. Amtsblatt

    ABl. L, 2024/1785, 15.07.2024

  5. Umsetzung

    Umsetzungsfrist 01.07.2026 · 3 Entwürfe im Monitor

Konsultation

Quelle:Europäische Kommission, Portal „Ihre Meinung zählt“

Wer Rückmeldung gegeben hat (Fahrplan)

Die neuesten Rückmeldungen werden gelesen …

Wer Rückmeldung gegeben hat (Öffentliche Konsultation)

Die neuesten Rückmeldungen werden gelesen …

Vorschlag

Quellen:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)Europäische Kommission, Portal „Ihre Meinung zählt“

Wer Rückmeldung gegeben hat

Die neuesten Rückmeldungen werden gelesen …

Parlament und Rat

  • Verfahren

    2022/0104(COD), Ordentliches Gesetzgebungsverfahren, im Legislative Observatory (englisch) (neues Fenster)

  • Parlament

    Standpunkt des EP in erster Lesung, 12.03.2024

  • Rat

    Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts), 12.04.2024

  • Unterzeichnung

    24.04.2024

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Alle gelesenen Schritte des Verfahrens (7)

  1. Vorschlag der Kommission COM(2022) 156
  2. Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
  3. Stellungnahme des Europäischen Ausschusses der Regionen
  4. Beschluss des EP über Änderungen am Legislativvorschlag
  5. Standpunkt des EP in erster Lesung
  6. Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts)
  7. Unterzeichnung durch den Präsidenten des EP und den Präsidenten des Rates

Der Cellar verzeichnet 19 weitere Schritte dieses Verfahrens, die der Monitor nicht einzeln zeigt.

Amtsblatt

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Umsetzung

  • Umsetzungsfrist

    01.07.2026

  • Der Kommission gemeldet

    5 Maßnahmen

Quelle:Cellar des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Metadaten)

Entwürfe, die sie umsetzen

Umsetzungsfrist
01.07.2026
Quellen:Vorblatt und Gesetzestext (RIS)Dokumente der LänderFristen (EUR-Lex)
Methode

Gemeldete Maßnahmen (5), nach dem Tag der Meldung

  1. Gesetz vom 1. Juli 2026, mit dem das Gesetz über die integrierte Vermeidung der Umweltverschmutzung durch Massentierhaltung geändert wirdLandesgesetz · LGBl. Nr. 52/2026 vom 06.07.2026
  2. Kärntner IPPC-Anlagengesetz, geltende Fassung (neues Fenster)Landesgesetz · LGBl. Nr. 52/2002 vom 01.07.2026
  3. Gesetz über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (Steiermärkisches IPPC-Anlagen Gesetz) idgF (LGBl. Nr. 14/2016 idF LGBl. Nr. 19/2026) (neues Fenster)Landesgesetz · LGBl. Nr. 14/2016 vom 01.02.2016
  4. Gesetz über Betreiberpflichten zum Schutz der Umwelt (G-BSU), LGBl.Nr. 20/2001, in der Fassung LGBl.Nr. 41/2026 (neues Fenster)Landesgesetz · LGBl.Nr. 37/2021 vom 10.05.2021
  5. Gesetz vom 30. September 2026 zur Regelung des Elektrizitätswesens in Tirol (Tiroler Elektrizitätsgesetz 2026 – TEG 2026)Landesgesetz · LGBl. Nr. 94/2026 vom 16.11.2026

Gemeldet ist, was Österreich der Kommission als Umsetzung genannt hat – auch Gesetze, die älter sind als die Richtlinie. Ob die Richtlinie damit vollständig umgesetzt ist, steht in diesen Daten nicht.