Entwürfe
Alle Entwürfe eines Zeitraums – in Begutachtung und abgeschlossen, Gesetzes- wie Verordnungsentwürfe – und die Gesetze, zu denen kein Entwurf in Begutachtung bekannt ist.
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Ergebnisse
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Gerade nicht abrufbar: Tirol – beim Land nachsehen (neues Fenster).
181 Gesetzesentwürfe
Nicht vollständig in der Liste: Kärnten (30 Entwürfe ohne Datum stehen in keinem Zeitraum), Niederösterreich, Steiermark, Tirol, Vorarlberg und Wien.
Gesetz, mit dem das Salzburger Bezügegesetz 1998 geändert wird
GesetzesentwurfLand Salzburg
Noch 3 Tage
bis Mi., 25.11.2026
Stellungnahmen nicht gezählt
Gesetz, mit dem die Kärntner Krankenanstalteordnung 1999 geändert wird
GesetzesentwurfLand Kärnten
Noch 4 Tage
bis Do., 26.11.2026
Stellungnahmen nicht gezählt
NÖ Lebensmittelkontrollgebührengesetz (NÖ LMKGG), Änderung
GesetzesentwurfLand Niederösterreich
Noch 5 Tage
bis Fr., 27.11.2026
Stellungnahmen nicht gezählt
Gesetz, mit dem das Kärntner Energieeffizienzgesetz erlassen und das Kärntner IPPC-Anlagengesetz, das Kärntner Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz 2011, die Kärntner Bauordnung 1996 und die Kärntner Bauvorschriften geändert werden
GesetzesentwurfLand KärntenSetzt EU-Recht um
Noch 9 Tage
bis Di., 01.12.2026
Stellungnahmen nicht gezählt
Entwurf eines Gesetzes, mit dem die Burgenländische Landwirtschaftskammerwahlordnung geändert wird
GesetzesentwurfLand Burgenland
Noch 15 Tage
bis Mo., 07.12.2026
Stellungnahmen nicht gezählt
Gesetz über eine Änderung des Baugesetzes
GesetzesentwurfLand VorarlbergSetzt EU-Recht um
Noch 17 Tage
bis Mi., 09.12.2026
Stellungnahmen nicht gezählt
Gesetz, mit dem das Kärntner Jagdgesetz 2000 und das Kärntner Wildschadensfondsgesetz geändert werden
GesetzesentwurfLand Kärnten
Noch 17 Tage
bis Mi., 09.12.2026
Stellungnahmen nicht gezählt
Gesetz, mit dem das Umweltschutz- und Umweltinformationsgesetz geändert wird
GesetzesentwurfLand SalzburgSetzt EU-Recht umNeu: Begutachtung
Noch 22 Tage
bis Mo., 14.12.2026
Stellungnahmen nicht gezählt
Gesetz, mit dem das Kärntner Heizungsanlagengesetz geändert wird
GesetzesentwurfLand KärntenSetzt EU-Recht um
Noch 23 Tage
bis Di., 15.12.2026
Stellungnahmen nicht gezählt
Gesetz, mit dem das Kärntner Landesverwaltungsgerichtsgesetz geändert wird
GesetzesentwurfLand Kärnten
Noch 24 Tage
bis Mi., 16.12.2026
Stellungnahmen nicht gezählt
Oö. Raumordnungsgesetz-Novelle 2027
GesetzesentwurfLand Oberösterreich
Noch 30 Tage
bis Di., 22.12.2026
Stellungnahmen nicht gezählt
Oö. Baurechts-Digitalisierungs-Novelle 2027
GesetzesentwurfLand Oberösterreich
Noch 44 Tage
bis Di., 05.01.2027
Stellungnahmen nicht gezählt
Gesetz über eine Änderung des Gesetzes über Betreiberpflichten zum Schutz der Umwelt und des Landes-Luftreinhaltegesetzes – Sammelnovelle
GesetzesentwurfLand VorarlbergSetzt EU-Recht um
Begutachtung abgeschlossen
Frist endete am 20.11.2026
Stellungnahmen nicht gezählt
Gesetz, mit dem das Kärntner Raumordnungsgesetz 2021, das Kärntner Umweltplanungsgesetz, die Kärntner Bauordnung 1996, das Kärntner Elektrizitätsleitungsgesetz, das Kärntner Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz 2011, das Kärntner Naturschutzgesetz 2002 und das Kärntner Aufzugsgesetz geändert werden
GesetzesentwurfLand KärntenSetzt EU-Recht um
Begutachtung abgeschlossen
Frist endete am 20.11.2026
Stellungnahmen nicht gezählt
Gesetz über eine Änderung des Vergabenachprüfungsgesetzes
GesetzesentwurfLand Vorarlberg
Begutachtung abgeschlossen
Frist endete am 10.11.2026
Stellungnahmen nicht gezählt
Oö. Umweltschutzgesetz-Novelle 2026
GesetzesentwurfLand OberösterreichSetzt EU-Recht um
Begutachtung abgeschlossen
Frist endete am 09.11.2026
Stellungnahmen nicht gezählt
Gesetz, mit dem das Wiener Reinhaltegesetz geändert wird
GesetzesentwurfLand Wien
Begutachtung abgeschlossen
Frist endete am 06.11.2026
Stellungnahmen nicht gezählt
Entwurf eines Gesetzes, mit dem die Burgenländische Gemeindeordnung 2003, das Eisenstädter Stadtrecht 2003, das Ruster Stadtrecht 2003, das Burgenländische Gemeinde-Haftungsobergrenzengesetz 2018 und das Burgenländische Gesundheitsfondsgesetz geändert werden
GesetzesentwurfLand BurgenlandSetzt EU-Recht um
Begutachtung abgeschlossen
Frist endete am 28.10.2026
Stellungnahmen nicht gezählt
Gesetz, mit dem das Burgenländische Landesbedienstetengesetz 2020, das Burgenländische Landesbeamten-Besoldungsrechtsgesetz 2001 und das Burgenländische Gemeindebedienstetengesetz 2014 geändert werden
GesetzesentwurfLand Burgenland
Begutachtung abgeschlossen
Frist endete am 27.10.2026
Stellungnahmen nicht gezählt
Gesetz mit dem das Landes-Verfassungsgesetz 1999 und die Salzburger Landtagswahlordnung 1998 geändert werden
GesetzesentwurfLand Salzburg
Begutachtung abgeschlossen
begonnen am 23.10.2026
Stellungnahmen nicht gezählt
Gesetz mit dem das Salzburger Grundversorgungsgesetz geändert wird
GesetzesentwurfLand SalzburgSetzt EU-Recht um
Begutachtung abgeschlossen
begonnen am 23.10.2026
Stellungnahmen nicht gezählt
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Burgenländische Landesbeamten-Pensionsgesetz 2002 geändert wird
GesetzesentwurfLand Burgenland
Begutachtung abgeschlossen
Frist endete am 19.10.2026
Stellungnahmen nicht gezählt
Oö. Jagdgesetz-Novelle 2026
GesetzesentwurfLand Oberösterreich
Regierungsvorlage
eingelangt am 09.11.2026
Stellungnahmen nicht gezählt
Gesetz, mit dem das Jagdgesetz 1993 geändert wird
GesetzesentwurfLand Salzburg
Begutachtung abgeschlossen
begonnen am 05.10.2026
Stellungnahmen nicht gezählt
Gesetz, mit dem das Salzburger Landesstraßengesetz 1972 und das Umweltschutz- und Umweltinformationsgesetz geändert und das Gesetz vom 24. April 2002, mit dem die im Land Salzburg bisher bestehenden Bundesstraßen B als Landesstraßen übernommen werden, aufgehoben wird
GesetzesentwurfLand Salzburg
Begutachtung abgeschlossen
begonnen am 05.10.2026
Stellungnahmen nicht gezählt
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Bgld. Camping- und Mobilheimplatzgesetz und das Burgenländische Naturschutz- und Landschaftspflegegesetz geändert werden
GesetzesentwurfLand Burgenland
Begutachtung abgeschlossen
Frist endete am 02.10.2026
Stellungnahmen nicht gezählt
Gesetz, mit dem das Salzburger Nationalparkgesetz 2014 geändert wird
GesetzesentwurfLand SalzburgSetzt EU-Recht um
Begutachtung abgeschlossen
begonnen am 30.09.2026
Stellungnahmen nicht gezählt
Gesetz, mit dem das Salzburger Energieeffizienzgesetz erlassen und das S.EU-Rechtsvorschriften-Begleitgesetz geändert wird
GesetzesentwurfLand SalzburgSetzt EU-Recht um
Begutachtung abgeschlossen
begonnen am 29.09.2026
Stellungnahmen nicht gezählt
Gesetz, mit dem das Fischereigesetz 2002 geändert wird
GesetzesentwurfLand Salzburg
Begutachtung abgeschlossen
begonnen am 25.09.2026
Stellungnahmen nicht gezählt
Oö. EU -Gebäuderichtlinie-Baurechts-Umsetzungsgesetz
GesetzesentwurfLand OberösterreichSetzt EU-Recht um
Begutachtung abgeschlossen
Frist endete am 25.09.2026
Stellungnahmen nicht gezählt
Dienstrechtsnovelle 2027
GesetzesentwurfLand Salzburg
Begutachtung abgeschlossen
begonnen am 23.09.2026
Stellungnahmen nicht gezählt
Gesetz, mit dem das Salzburger Landarbeitsrecht-Organisationsgesetz geändert wird
GesetzesentwurfLand SalzburgSetzt EU-Recht um
Begutachtung abgeschlossen
begonnen am 17.09.2026
Stellungnahmen nicht gezählt
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Burgenländische Ehrenzeichengesetz geändert wird
GesetzesentwurfLand Burgenland
Kundgemacht
LGBl. Nr. 71/2026
Stellungnahmen nicht gezählt
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Burgenländische Straßengesetz 2005 geändert wird
GesetzesentwurfLand BurgenlandSetzt EU-Recht um
Begutachtung abgeschlossen
Frist endete am 11.09.2026
Stellungnahmen nicht gezählt
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Burgenländische Landesbetreuungsgesetz geändert wird
GesetzesentwurfLand BurgenlandSetzt EU-Recht um
Begutachtung abgeschlossen
Frist endete am 25.08.2026
Stellungnahmen nicht gezählt
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Burgenländische Raumplanungsgesetz 2019 geändert wird
GesetzesentwurfLand Burgenland
Kundgemacht
LGBl. Nr. 72/2026
Stellungnahmen nicht gezählt
Oö. Grundversorgungsgesetz 2026 - Oö. GVG 2026
GesetzesentwurfLand OberösterreichSetzt EU-Recht um
Regierungsvorlage
eingelangt am 28.09.2026
Stellungnahmen nicht gezählt
Burgenländisches Wettengesetz - Bgld. WettenG
GesetzesentwurfLand BurgenlandSetzt EU-Recht um
Begutachtung abgeschlossen
Frist endete am 30.06.2026
Stellungnahmen nicht gezählt
Oö. Gleichbehandlungs-Anpassungsgesetz 2026
GesetzesentwurfLand OberösterreichSetzt EU-Recht um
Kundgemacht
LGBl. Nr. 57/2026
Stellungnahmen nicht gezählt
Oö. Natur- und Landschaftsschutzrechtsnovelle 2026
GesetzesentwurfLand Oberösterreich
Kundgemacht
LGBl. Nr. 58/2026
Stellungnahmen nicht gezählt
Burgenländisches Gleichbehandlungs- und Antidiskriminierungsgesetz - Bgld. GADG
GesetzesentwurfLand BurgenlandSetzt EU-Recht um
Kundgemacht
LGBl. Nr. 68/2026
Stellungnahmen nicht gezählt
Gesetz, mit dem das Salzburger Campingplatzgesetz und das Landesumweltanwaltschafts-Gesetz geändert werden
GesetzesentwurfLand Salzburg
Kundgemacht
LGBl. Nr. 64/2026
Stellungnahmen nicht gezählt
Oö. ChG-Novelle 2026
GesetzesentwurfLand OberösterreichSetzt EU-Recht um
Regierungsvorlage
eingelangt am 06.07.2026
Stellungnahmen nicht gezählt
Oö. Abfallwirtschaftsgesetz-Novelle 2026 - Oö. AWG -Novelle 2026
GesetzesentwurfLand Oberösterreich
Regierungsvorlage
eingelangt am 07.09.2026
Stellungnahmen nicht gezählt
Gesetz, mit dem das Salzburger Flurverfassungs-Landesgesetz 1973 geändert wird
GesetzesentwurfLand Salzburg
Kundgemacht
LGBl. Nr. 93/2026
Stellungnahmen nicht gezählt
Gesetz, mit dem das Salzburger Raumordnungsgesetz 2009 geändert wird
GesetzesentwurfLand Salzburg
Kundgemacht
LGBl. Nr. 79/2026
Stellungnahmen nicht gezählt
Gesetz, mit dem das Salzburger Wohnbauförderungsgesetz 2025 geändert wird
GesetzesentwurfLand Salzburg
Kundgemacht
LGBl. Nr. 63/2026
Stellungnahmen nicht gezählt
Bezügeanpassungsgesetz 2026
GesetzesentwurfLand Burgenland
Begutachtung abgeschlossen
Frist endete am 11.05.2026
Stellungnahmen nicht gezählt
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Landes- und Gemeindeverwaltungsabgabengesetz geändert wird
GesetzesentwurfLand BurgenlandNeu: Kundgemacht
Kundgemacht
LGBl. Nr. 77/2026
Stellungnahmen nicht gezählt
Gesetz, mit dem das Salzburger Gemeindebeamtengesetz 1968 und das Gemeinde-Vertragsbedienstetengesetz 2001 geändert werden
GesetzesentwurfLand Salzburg
Kundgemacht
LGBl. Nr. 66/2026
Stellungnahmen nicht gezählt
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