Entwürfe
Alle Begutachtungen einer Gesetzgebungsperiode – in Begutachtung und abgeschlossen, Gesetzes- wie Verordnungsentwürfe.
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9 Ministerialentwürfe · 14 Verordnungsentwürfe und andere
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Ergebnisse
Verordnung betreffend die Festlegung von Diagnoseinstrumenten zur Sprachstandsbeobachtung in Schulen (Schul-Sprachstand-VO)
VerordnungsentwurfBundesministerium für Bildung
Begutachtung abgeschlossen
Frist endete 20.08.2026
Stellungnahmen nicht gezählt
Verordnung, mit der die Verordnung über die Lehrpläne der humanberuflichen Schulen geändert wird; Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht
VerordnungsentwurfBundesministerium für Bildung
Begutachtung abgeschlossen
Frist endete 12.08.2026
Stellungnahmen nicht gezählt
Verordnung, mit der die Verordnung über die Lehrpläne für die Handelsakademie und die Handelsschule geändert wird; Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht
VerordnungsentwurfBundesministerium für Bildung
Begutachtung abgeschlossen
Frist endete 11.08.2026
Stellungnahmen nicht gezählt
Verordnung,mit der Verordnung über die Lehrpläne der allgemeinbildenden höheren Schulen geändert wird; Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht
VerordnungsentwurfBundesministerium für Bildung
Begutachtung abgeschlossen
Frist endete 11.08.2026
Stellungnahmen nicht gezählt
Schülerbeihilfen-Valorisierungsverordnung 2026
VerordnungsentwurfBundesministerium für Bildung
Begutachtung abgeschlossen
Frist endete 10.08.2026
Stellungnahmen nicht gezählt
Änderung der Leistungsbeurteilungsverordnung für abschließende Prüfungen
VerordnungsentwurfBundesministerium für Bildung
Begutachtung abgeschlossen
Frist endete 17.06.2026
Stellungnahmen nicht gezählt
Schulunterrichtsgesetz, Schulunterrichtsgesetz für Berufstätige, Kollegs und Vorbereitungslehrgänge u.a., Änderung
Ministerialentwurf109/MEBundesministerium für Bildung
Bisher keine Regierungsvorlage
Frist endete 17.06.2026
16 Stellungnahmen
Leistungsstipendien an Pädagogischen Hochschulen für das Studienjahr 2025/2026
VerordnungsentwurfBundesministerium für Bildung
Kundgemacht
BGBl. II Nr. 209/2026
Stellungnahmen nicht gezählt
Bildungsdirektionen-Einrichtungsgesetz, Schulorganisationsgesetz, Änderung
Ministerialentwurf102/MEBundesministerium für Bildung
Bisher keine Regierungsvorlage
Frist endete 05.06.2026
8 Stellungnahmen
Verordnung des Bundesministers für Bildung, mit der die Zeugnisformularverordnung, die Verordnung über Aufnahms- und Eignungsprüfungen und die Bildungsdokumentationsverordnung 2021 geändert werden
VerordnungsentwurfBundesministerium für Bildung
Kundgemacht
BGBl. II Nr. 210/2026
Stellungnahmen nicht gezählt
Pflichtschulabschluss-Prüfungs-Gesetz, Änderung
Ministerialentwurf87/MEBundesministerium für Bildung
Kundgemacht
BGBl. I Nr. 76/2026
9 Stellungnahmen
Verordnung des Bundesministers für Bildung über die Ressourcenverteilung für die Funktion mittleres Management an allgemeinbildenden Pflichtschulen für Landeslehrpersonen und Landesvertragsbedienstete im Pädagogischen Dienst
VerordnungsentwurfBundesministerium für Bildung
Kundgemacht
BGBl. II Nr. 113/2026
Stellungnahmen nicht gezählt
Privatschulgesetz, Änderung
Ministerialentwurf69/MEBundesministerium für Bildung
Im Parlament behandelt
447 d.B.
27 Stellungnahmen
Schulorganisationsgesetz, Schulunterrichtsgesetz u.a., Änderung
Ministerialentwurf66/MEBundesministerium für Bildung
Im Parlament behandelt
368 d.B.
25 Stellungnahmen
Schulunterrichtsgesetz, Pflichtschulerhaltungs-Grundsatzgesetz u.a., Änderung
Ministerialentwurf54/MEBundesministerium für Bildung
Bisher keine Regierungsvorlage
Frist endete 31.10.2025
38 Stellungnahmen
Bundesgesetz zur Stärkung der Selbstbestimmung von unmündigen Mädchen an Schulen mittels Einführung eines Kopftuchverbots
Ministerialentwurf44/MEBundesministerium für Bildung
Bisher keine Regierungsvorlage
Frist endete 23.10.2025
616 Stellungnahmen
Änderung der IKT-Schulverordnung, der ZeugnisformularVO und der ExternistenprüfungsVO
VerordnungsentwurfBundesministerium für Bildung
Kundgemacht
BGBl. II Nr. 14/2026
Stellungnahmen nicht gezählt
Verordnung des Bundesministers für Bildung sowie des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft mit der die Bildungsdokumentationsverordnung 2021 geändert wird
VerordnungsentwurfBundesministerium für Bildung
Kundgemacht
BGBl. II Nr. 26/2026
Stellungnahmen nicht gezählt
Verordnung des Bundesministers für Bildung, mit der die Beträge für die Gewährung von Schulbeihilfen und Heimbeihilfen für das Schuljahr 2025/26 festgesetzt werden (Schülerbeihilfen-Valorisierungsverordnung 2025)
VerordnungsentwurfBundesministerium für Bildung
Kundgemacht
BGBl. II Nr. 181/2025
Stellungnahmen nicht gezählt
Verordnung über Leistungsstipendien an Pädagogischen Hochschulen für das Studienjahr 2024/2025
VerordnungsentwurfBundesministerium für Bildung
Kundgemacht
BGBl. II Nr. 192/2025
Stellungnahmen nicht gezählt
Verordnung des Bundesministers für Bildung, mit der die Verordnung über den Lehrplan der Volksschule, die Verordnung über die Lehrpläne der Mittelschulen sowie die Verordnung über den Lehrplan der Polytechnischen Schule und den Lehrplan für das Berufsvorbereitungsjahr geändert werden
VerordnungsentwurfBundesministerium für Bildung
Kundgemacht
BGBl. II Nr. 178/2025
Stellungnahmen nicht gezählt
Bildungsdirektionen-Einrichtungsgesetz, Bildungsdokumentationsgesetz u.a., Änderung
Ministerialentwurf26/MEBundesministerium für Bildung
Bisher keine Regierungsvorlage
Frist endete 30.05.2025
13 Stellungnahmen
Schulunterrichtsgesetz, Anstellungserfordernisse-Grundsatzgesetz, Änderung
Ministerialentwurf13/MEBundesministerium für Bildung
Bisher keine Regierungsvorlage
Frist endete 27.05.2025
30 Stellungnahmen
Verordnung betreffend die Festlegung von Diagnoseinstrumenten zur Sprachstandsbeobachtung in Schulen (Schul-Sprachstand-VO)
VerordnungsentwurfBundesministerium für Bildung
Begutachtung abgeschlossen
Frist endete 20.08.2026
nicht gezählt
Verordnung, mit der die Verordnung über die Lehrpläne der humanberuflichen Schulen geändert wird; Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht
VerordnungsentwurfBundesministerium für Bildung
Begutachtung abgeschlossen
Frist endete 12.08.2026
nicht gezählt
Verordnung, mit der die Verordnung über die Lehrpläne für die Handelsakademie und die Handelsschule geändert wird; Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht
VerordnungsentwurfBundesministerium für Bildung
Begutachtung abgeschlossen
Frist endete 11.08.2026
nicht gezählt
Verordnung,mit der Verordnung über die Lehrpläne der allgemeinbildenden höheren Schulen geändert wird; Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht
VerordnungsentwurfBundesministerium für Bildung
Begutachtung abgeschlossen
Frist endete 11.08.2026
nicht gezählt
Schülerbeihilfen-Valorisierungsverordnung 2026
VerordnungsentwurfBundesministerium für Bildung
Begutachtung abgeschlossen
Frist endete 10.08.2026
nicht gezählt
Änderung der Leistungsbeurteilungsverordnung für abschließende Prüfungen
VerordnungsentwurfBundesministerium für Bildung
Begutachtung abgeschlossen
Frist endete 17.06.2026
nicht gezählt
Schulunterrichtsgesetz, Schulunterrichtsgesetz für Berufstätige, Kollegs und Vorbereitungslehrgänge u.a., Änderung
Ministerialentwurf109/MEBundesministerium für Bildung
Bisher keine Regierungsvorlage
Frist endete 17.06.2026
16
Leistungsstipendien an Pädagogischen Hochschulen für das Studienjahr 2025/2026
VerordnungsentwurfBundesministerium für Bildung
Kundgemacht
BGBl. II Nr. 209/2026
nicht gezählt
Bildungsdirektionen-Einrichtungsgesetz, Schulorganisationsgesetz, Änderung
Ministerialentwurf102/MEBundesministerium für Bildung
Bisher keine Regierungsvorlage
Frist endete 05.06.2026
8
Verordnung des Bundesministers für Bildung, mit der die Zeugnisformularverordnung, die Verordnung über Aufnahms- und Eignungsprüfungen und die Bildungsdokumentationsverordnung 2021 geändert werden
VerordnungsentwurfBundesministerium für Bildung
Kundgemacht
BGBl. II Nr. 210/2026
nicht gezählt
Pflichtschulabschluss-Prüfungs-Gesetz, Änderung
Ministerialentwurf87/MEBundesministerium für Bildung
Kundgemacht
BGBl. I Nr. 76/2026
9
Verordnung des Bundesministers für Bildung über die Ressourcenverteilung für die Funktion mittleres Management an allgemeinbildenden Pflichtschulen für Landeslehrpersonen und Landesvertragsbedienstete im Pädagogischen Dienst
VerordnungsentwurfBundesministerium für Bildung
Kundgemacht
BGBl. II Nr. 113/2026
nicht gezählt
Privatschulgesetz, Änderung
Ministerialentwurf69/MEBundesministerium für Bildung
Im Parlament behandelt
447 d.B.
27
Schulorganisationsgesetz, Schulunterrichtsgesetz u.a., Änderung
Ministerialentwurf66/MEBundesministerium für Bildung
Im Parlament behandelt
368 d.B.
25
Schulunterrichtsgesetz, Pflichtschulerhaltungs-Grundsatzgesetz u.a., Änderung
Ministerialentwurf54/MEBundesministerium für Bildung
Bisher keine Regierungsvorlage
Frist endete 31.10.2025
38
Bundesgesetz zur Stärkung der Selbstbestimmung von unmündigen Mädchen an Schulen mittels Einführung eines Kopftuchverbots
Ministerialentwurf44/MEBundesministerium für Bildung
Bisher keine Regierungsvorlage
Frist endete 23.10.2025
616
Änderung der IKT-Schulverordnung, der ZeugnisformularVO und der ExternistenprüfungsVO
VerordnungsentwurfBundesministerium für Bildung
Kundgemacht
BGBl. II Nr. 14/2026
nicht gezählt
Verordnung des Bundesministers für Bildung sowie des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft mit der die Bildungsdokumentationsverordnung 2021 geändert wird
VerordnungsentwurfBundesministerium für Bildung
Kundgemacht
BGBl. II Nr. 26/2026
nicht gezählt
Verordnung des Bundesministers für Bildung, mit der die Beträge für die Gewährung von Schulbeihilfen und Heimbeihilfen für das Schuljahr 2025/26 festgesetzt werden (Schülerbeihilfen-Valorisierungsverordnung 2025)
VerordnungsentwurfBundesministerium für Bildung
Kundgemacht
BGBl. II Nr. 181/2025
nicht gezählt
Verordnung über Leistungsstipendien an Pädagogischen Hochschulen für das Studienjahr 2024/2025
VerordnungsentwurfBundesministerium für Bildung
Kundgemacht
BGBl. II Nr. 192/2025
nicht gezählt
Verordnung des Bundesministers für Bildung, mit der die Verordnung über den Lehrplan der Volksschule, die Verordnung über die Lehrpläne der Mittelschulen sowie die Verordnung über den Lehrplan der Polytechnischen Schule und den Lehrplan für das Berufsvorbereitungsjahr geändert werden
VerordnungsentwurfBundesministerium für Bildung
Kundgemacht
BGBl. II Nr. 178/2025
nicht gezählt
Bildungsdirektionen-Einrichtungsgesetz, Bildungsdokumentationsgesetz u.a., Änderung
Ministerialentwurf26/MEBundesministerium für Bildung
Bisher keine Regierungsvorlage
Frist endete 30.05.2025
13
Schulunterrichtsgesetz, Anstellungserfordernisse-Grundsatzgesetz, Änderung
Ministerialentwurf13/MEBundesministerium für Bildung
Bisher keine Regierungsvorlage
Frist endete 27.05.2025
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