Entwürfe

Alle Begutachtungen einer Gesetzgebungsperiode – in Begutachtung und abgeschlossen, Gesetzes- wie Verordnungsentwürfe.

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53 Verordnungsentwürfe und andere

Ergebnisse

Ökosoziale Kriterien-Verordnung

Änderung der Druckgeräteaufstellungsverordnung – DGAV

Änderung des Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb 1984

Änderung Assistent/Assistentin in der Sicherheitsverwaltung-Ausbildungsordnung

Änderung der Backtechnologie-Ausbildungsordnung

Änderung der Bahnreise- und Mobilitätsservice-Ausbildungsordnung

Änderung der Eventkaufmann/Eventkauffrau-Ausbildungsordnung

Änderung der Friseur (Stylist)/Friseurin (Stylistin)-Ausbildungsordnung

Änderung der Industriekaufmann/Industriekauffrau-Ausbildungsordnung

Änderung der Konditorei (Zuckerbäckerei)-Ausbildungsordnung

Änderung der Lehrberufsliste

Änderung der Tiefbauspezialist/Tiefbauspezialistin-Ausbildungsordnung

Fahrzeugtechnik-Ausbildungsordnung

Glasbautechnik-Ausbildungsordnung

Glasformung und Glasveredelung-Ausbildungsordnung

Installations- und Energietechnik-Ausbildungsordnung

Präparation-Ausbildungsordnung

Tierpflege-Ausbildungsordnung

Änderung der Verordnung über Geräuschemissionen von zur Verwendung im Freien vorgesehenen Geräten und Maschinen

Änderung der Biomasseenergie-Nachhaltigkeitsverordnung

Änderung der Unternehmensdemografiestatistik-Verordnung

Änderung der 1. AußWV 2011

Änderung der 2. AußWV 2019

Änderung der Auslandsunternehmenseinheitenstatistik-Verordnung 2022

Versicherungsvermittler-Verordnung 2025

Änderung der Verordnung über die Erstellung von Indizes der Preisentwicklung in der Wirtschaft

EAG-Investitionszuschüsseverordnung-Strom-Novelle 2026

EAG-Marktprämienverordnung-Novelle 2026

Änderung der Handelsstatistikverordnung 2022 – HStatV 2022

Änderung der Standesregeln für Tankstellenbetreiber über den Zeitpunkt der Preisauszeichnung für Treibstoffe bei Tankstellen sowie der Preistransparenzverordnung Treibstoffpreise 2011

Änderung der Verordnung über Eichvorschriften für elektrische Tarifgeräte zur Messung von elektrischer Energie in Ladeeinrichtungen für Elektrofahrzeuge (Eichvorschriften für Ladetarifgeräte)

Änderung der VOC-Anlagen-Verordnung – VAV

Verordnung zur Gewährung von Investitionszuschüssen für die Errichtung von Anlagen zur Umwandlung von Strom in Wasserstoff oder synthetisches Gas (EAG-Investitionszuschüsseverordnung-Wasserstoff)

Wasserstoffverordnung – WstVO

Änderung der Verordnung über die Verlängerung der Nacheichfrist für Elektrizitätszähler und elektrische Tarifgeräte

Änderung der Backtechnologie-Ausbildungsordnung

Änderung der Elektrotechnik-Ausbildungsordnung

Änderung der Hochbau-Ausbildungsordnung

Änderung der Lehrberufslisteverordnung

Änderung der Mechatronik-Ausbildungsordnung

Änderung der Prozesstechnik-Ausbildungsordnung

Änderung der Reisebüroassistent/Reisebüroassistentin-Ausbildungsordnung

Brief- und Paketlogistik-Ausbildungsordnung

Glas-Verfahrenstechnik-Ausbildungsordnung

Gleisbautechnik-Ausbildungsordnung

Labortechnik-Ausbildungsordnung

Maler- und Beschichtungstechnik-Ausbildungsordnung

Medienfachkraft-Ausbildungsordnung

Straßenerhaltungsfachkraft-Ausbildungsordnung

Änderung der Verordnung über die Erstellung von Häuser- und Wohnungspreisindizes

Änderung der Verordnung über die Erstellung von Indizes der Preisentwicklung in der Wirtschaft

Änderung der Verordnung über die Erstellung von Indizes der Preisentwicklung von Importen

Änderung der Verordnung über die Erstellung von Verbraucherpreisindizes