Entwürfe

Alle Begutachtungen einer Gesetzgebungsperiode – in Begutachtung und abgeschlossen, Gesetzes- wie Verordnungsentwürfe.

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31 Ministerialentwürfe · 107 Verordnungsentwürfe und andere

Ergebnisse

Universitäten-Immobilienverordnung

Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Verordnung über den Lehrplan der Fachschule für pädagogische Assistenzberufe und die Prüfungsordnung Kollegs und Sonderformen für Berufstätige an BMHS geändert werden

Änderung der Verordnung über den Lehrplan der Polytechnischen Schule sowie die Schulveranstaltungenverordnung 1995; Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht

Registerforschungsverordnung - BMK

Verordnung über die Gewährung von Studienbeihilfe an Studierende mit Behinderungen

Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Beträge für die Gewährung von Schulbeihilfen und Heimbeihilfen für das Schuljahr 2024/25 festgesetzt werden (Schülerbeihilfen-Valorisierungsverordnung 2024)

VO LP VS und Sonderschulen und Bekanntmachung LP RelU

Änderung der Studienbeitragsverordnung

Schulorganisationsgesetz, Schulunterrichtsgesetz u.a., Änderung

Studienbeihilfen-Valorisierungsverordnung 2024

Änderung der Universitätsfinanzierungsverordnung

Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Verordnung über die Lehrpläne der allgemeinbildenden höheren Schulen geändert wird

Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung über Leistungsstipendien an Pädagogischen Hochschulen für das Studienjahr 2023/2024

Leistungs- und Förderungsstipendien-Verordnung 2024

Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung über das Verhalten in der Schule und Maßnahmen für einen geordneten und sicheren Schulbetrieb – Schulordnung 2024

Verordnung über die Festsetzung der Reisegebühren für die Teilnahme an Schulveranstaltungen

Universitätsgesetz, Hochschulgesetz u.a., Änderung

Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Zeugnisformularverordnung geändert wird

Bundesgesetz über das Institute of Digital Sciences Austria

Änderung der Verordnung über die Aufnahms- und Eignungsprüfungen

Studienbeitragsverordnung

Privathochschul-Studienförderungsverordnung

Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Verordnung über den Ersatz von Prüfungsgebieten der Berufsreifeprüfung geändert wird

Prüfungsordnung AHS, AHS-B, BMHS, Kollegs und SF für Berufstätige an BMHS

Schulunterrichtsgesetz, Änderung

Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetz, Änderung

(AdminAss-Controllingverordnung)

Schülerbeihilfen-Valorisierungsverordnung 2023

Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Verordnung über Bildungsstandards im Schulwesen und die Bildungsdokumentationsverordnung 2021 geändert werden

Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Verordnung über die Lehrpläne für Berufsschulen (Lehrplan 2016) geändert wird; Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht

Verordnung über Leistungsstipendien an Pädagogischen Hochschulen für das Studienjahr 2022/2023

Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Externistenprüfungsverordnung geändert wird

Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Verordnung über die Lehrpläne der Mittelschulen und die Verordnung über die Lehrpläne der allgemeinbildenden höheren Schulen geändert werden; Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht

Änderung der Studienbeitragsverordnung

Änderung der UHSBV und der WBV 2016

Leistungs- und Förderungsstipendien-Verordnung 2023

Gründungskonvent-Vergütungsverordnung

Änderung der Univ. RechnungsabschlussVO

Aufhebung der Verordnung über Betrieb des EWAS durch die BRZ GmbH

Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung mit der die Verordnung über die Lehrpläne der Volksschule und der Sonderschulen geändert wird

Studienbeihilfen-Valorisierungsverordnung 2023

Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Landeslehrer-Controllingverordnung geändert wird

Schulorganisationsgesetz, Pflichtschulerhaltungs-Grundsatzgesetz, Änderung

Prüfungstermine für standardisierte Prüfungsgebiete im Rahmen von abschließenden Prüfungen in den Jahren 2024, 2025 und 2026

Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Verordnung über die Lehrpläne der humanberuflichen Schulen, die Prüfungsordnung BMHS und die Schulzeitverordnung geändert werden; Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht

Schulorganisationsgesetz, Schulunterrichtsgesetz u.a., Änderung

Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung über die Wahltage der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlen 2023

Änderung der Studienbeitragsverordnung

Verordnung über die Geschäftsstelle zur Qualitätssicherung von schulexternen Angeboten zur Unterstützung des schulischen Unterrichts (externe Qualitätssicherungsverordnung)

Schulunterrichtsgesetz, Hochschulgesetz u.a., Änderung

FWIT-Rat-Errichtungsgesetz – FREG

Privathochschul-Studienförderungsverordnung

(Registerforschungsverordnung-BMBWF

Bundesgesetz zur Errichtung der „OeAD-Gesellschaft mit beschränkter Haftung“, Änderung

Schulorganisationsgesetz, Schulunterrichtsgesetz u.a., Änderung

Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung über die Einrichtung von Hochschülerinnen- und Hochschülerschaften als Körperschaften öffentlichen Rechts

Verordnung, mit der die Studienbeitragsverordnung geändert wird

Geschäftsordnung

Bundesgesetz über die Gründung der interdisziplinären Technischen Universität für Digitalisierung und digitale Transformation

Studienförderungsgesetz, Änderung

Änderung der Verordnung über die Lehrpläne der Mittelschulen sowie die Verordnung über die Lehrpläne der allgemeinbildenden höheren Schulen

Schulorganisationsgesetz, Schulunterrichtsgesetz u.a., Änderung

Wissensbilanz-Verordnung 2016

Studienbeitragsverordnung

Universitäts- und Hochschulstatistik- und Bildungsdokumentationsverordnung sowie Studienbeitragsverordnung

PO AHS, AHS-B, BMHS u. Kollegs und Sonderformen für Berufstätige an BMHS

Verordnung über die Studienförderung für Studierende an Konservatorien

Verordnung über Aufnahms- und Eignungsprüfungen

Hochschul-Curriculaverordnung 2013 und die Hochschul-Zulassungsverordnung

Bundesgesetz zur Finanzierung der Digitalisierung des Schulunterrichts, Änderung

GSA-Errichtungsgesetz

Schulorganisationsgesetz, Schulunterrichtsgesetz u.a, Änderung

LP HAK und HAS, PrüfO Kollegs u. Sonderformen f. Berufstätige an BMHS, LP RelU

Verordnung über die Zulassung von Absolventinnen und Absolventen von Fachhochschul-Masterstudiengängen und Fachhochschul-Diplomstudiengängen zu Doktoratsstudien

Änderung der Prüfungsordnung BMHS sowie die Prüfungsordnung Kollegs und Sonderformen für Berufstätige an BMHS

Änderung der Nebenleistungsverordnung und der PD-Nebenleistungsverordnung

Abgeltung des Aufwands der Bundesanstalt „Statistik Österreich“ für den Vollzug des Bildungsdokumentationsgesetzes 2020 (Abgeltungsverordnung Bildungsdokumentation)

Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung über den Lehrplan des Lehrgangs für Früherziehung (einschließlich des Lehrgangs für Berufstätige); Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht

Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung sowie der Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus, mit der die Bildungsdokumentationsverordnung 2021 geändert wird